LAG Europa und Internationales lädt zu außenpolitischen Diskussionen ein

Am 16. Juli 2011 traf sich die Landesarbeitsgemeinschaft Europa und Internationales in der Landesgeschäftsstelle in Dresden. Nach Berichten aus den Bundesarbeitsgemeinschaften und verschiedenen europapolitischen Konferenzen wurde die Vorbereitung des Europäischen Forums besprochen. Dieses soll am Samstag, den 05.11.2011 in Zittau unter Beteiligung polnischer und tschechischer Experten und Parteikollegen zu den Themen Staustufe Děčín und europäische Energiepolitik stattfinden. Zunächst soll der aktuelle Stand des Bauvorhabens in Děčin diskutiert werden. Der ökonomische Nutzen der Staustufe wird seit Jahren stark bezweifelt. Ebenso befürchtet werden die Auswirkungen auf den Natur-, Landschafts- und Hochwasserschutz. Ein weiterer Schwerpunkt steht im Zeichen der europäischen Energiepolitik im grenznahen Raum. Im Zuge des Atomausstiegs und der eingeleiteten Energiewende in Deutschland soll ein Blick auf die Energiepolitik unserer Nachbarländer Polen und Tschechien geworfen werden. Denn die verstärkte Nutzung der Atomenergie in unseren Nachbarländern im Zuge der Erweiterungspläne des AKW-Temelin/Tschechien und des polnischen Einstiegs in die Atomenergie erhöht die atomare Bedrohung auch in Sachsen. Interessierte sind zu diesem grenzübergreifenden Diskussionsforum herzlich eingeladen. Das Forum soll neben der inhaltlichen Diskussion auch zur Kontaktpflege zu unseren Schwesterparteien in Polen und Tschechien genutzt werden.
Ein weiteres Thema unseres LAG-Treffens war die Neugestaltung der EU-Strukturpolitik und die damit verbundene Strategie Europa 2020. Hierbei geht es um wichtige Weichenstellungen in der Fortentwicklung der europäischen Regionalpolitik und uns um eine Verzahnung der thematischen Arbeit der LAG mit der Landtagsfraktion.
In der Diskussion am Ende unseres Treffens wurde auf die Möglichkeit von tagespolitischen Diskussionen, etwa zu außenpolitischen Themen, hingewiesen. In vorherigen Sitzungen wurde dies bereits zu Themen wie Arabischer Frühling und Frontex gemacht. Um dem Anliegen jedoch einen höheren Stellenwert beizumessen, soll bei künftigen Treffen (aktuellen) außenpolitischen Themen mehr Raum beigemessen werden. Die Themen können von den TeilnehmerInnen gesetzt werden. Wir würden uns freuen, wenn im Zuge dieser Neuerung insbesondere auch an außenpolitischen Diskussionen Interessierte zu unserer LAG hinzustoßen würden!
Unser nächstes Treffen wird am 24.09.2011 um 11 Uhr im Grünen Europabüro in Leipzig stattfinden. Neben der weiteren Organisation des Europäischen Forums wird es u.a. Diskussionen zu Frontex sowie den Inhalten des Kongresses der Europäischen Grünen Partei im November in Paris geben.
Alle die sich angesprochen fühlen sind herzlich willkommen. Zudem besteht die Möglichkeit sich beim internen LAG-Mailverteiler zu registrieren und somit über aktuelle Ereignisse unserer Arbeit informiert zu werden.
Grüne Sachsen News