Markus Ulbig: Feuerwehrführerschein in Sachsen nun möglich

Der Weg für den Feuerwehrführerschein ist frei
Verordnung vom sächsischen Kabinett verabschiedet

Dresden. Der vom Innenminister Markus Ulbig (CDU) eingebrachte Entwurf der Verordnung der Staatsregierung zum Feuerwehrführerschein wurde gestern vom Kabinett erlassen. Innenminister Markus Ulbig: “Der Weg für die Erteilung des Sächsischen Feuerwehrführerscheins ist frei.”

Staatsminister Markus Ulbig:

Staatsminister Markus Ulbig:

“Auf der Grundlage der Verordnung kann den ehrenamtlichen Helfern der Feuerwehren, des Rettungsdienstes, des Katastrophenschutzes und des Technischen Hilfswerkes unbürokratisch und kostengünstig die Fahrberechtigung für die Einsatzfahrzeuge bis zu einer Gesamtmasse von 7,5 t erteilt werden.

Der Feuerwehrführerschein ist ein wichtiger Beitrag, damit die Einsatzfähigkeit der Feuerwehren, des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes dauerhaft gesichert bleibt. In Sachsen ist die Umsetzung sehr schnell gelungen”, so der Innenminister.

Landesrechtliche Regelungen zur Erteilung des Feuerwehrführscheins sind wegen der am 29. Juni 2011 in Kraft getretenen Änderung des Straßenverkehrsgesetzes möglich.

Danach sind die Landesregierungen erstmals befugt, den Feuerwehrführerschein für Einsatzfahrzeuge bis zu einer zulässigen Gesamtmasse von 7,5 t einzuführen. Für die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes hat sich Sachsen im Bundesrat stark gemacht.

Quelle: Medienservice


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