Wie gewohnt astrein – Stabilitätsbericht 2011 – Finanzen Teil 2

Finanzminister Unland: Gute Kennzahlen sind das Ergebnis solider und nachhaltiger Finanzpolitik
Trotzdem: Ende des Solidarpaktes II 2020 erfordert weitere Ausgabenkürzungen

Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland (CDU) konnte gleich zwei mal an einem Tag glänzen. Der “Stabilitätsbericht 2011 des Freistaates Sachsen” wurde gestern “ohne Auffälligkeiten” an den Stabilitätsrat übersandt.

Sachsens Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland (CDU) (Bild: re.)

Sachsens Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland (CDU) (Bild: re.)

Dresden. “Erwartungsgemäß hat die Auswertung für Sachsen keine negative Auffälligkeit ergeben.”, erläuterte Prof. Dr. Unland.

Bei den Daten für die Haushaltsüberwachung durch den Stabilitätsrat weist der Freistaat im Ländervergleich stets überdurchschnittliche Resultate aus.

“Die guten Kennzahlen sind das Ergebnis der soliden und nachhaltigen Finanzpolitik der Sächsischen Staatsregierung.”, fügte der Finanzminister hinzu.

Der Bericht bildet die Haushaltslage und Finanzvorschau des Freistaates Sachsen in den Jahren 2009 bis 2015 ab.

Das Stabilitätsratsgesetz verpflichtet Bund und Länder, jährlich dem Stabilitätsrat einen Bericht vorzulegen, der u. a. bestimmte Kennziffern zur Haushaltslage und eine mittelfristige Projektion der Haushaltsentwicklung enthält.

Der Stabilitätsrat berät jährlich im Herbst auf der Grundlage dieser Berichte über die Haushaltslage des Bundes und jedes einzelnen Landes. Dabei hatte er festgestellt, dass in den Ländern Berlin, Bremen, Saarland und Schleswig-Holstein eine Haushaltsnotlage droht. Die betroffenen Länder sind nun verpflichtet, mit dem Stabilitätsrat Sanierungsprogramme zu vereinbaren.

Weiterer Bestandteil des sächsischen Stabilitätsberichtes 2011 ist eine eigene Haushaltsprojektion. Dabei wird der Ausgabenpfad zur Einhaltung der neuen Schuldenregel im Grundgesetz ermittelt. Ab dem Jahr 2020 müssen die Länder ihre Haushalte in Zeiten der konjunkturellen Normallage ohne die Aufnahme von Krediten ausgleichen.

Prof. Dr. Unland: “Unsere Projektion zeigt, dass wir die Ausgaben bis 2020 nominal weiter zurückführen müssen, um auch nach dem Auslaufen des Solidarpaktes II auf eine Neuverschuldung verzichten zu können und handlungsfähig zu bleiben.”

Quelle: Medienservice


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