Unland: In Sachsen ist sparen nicht Selbstzweck – Finanzen

„Fortschrittsbericht Aufbau Ost“ 2010 – Finanzen Teil 1
Unland: „Sachsen gelingt weitere Steigerung bei Investitionen“. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Verwendungsquote 2010 nochmals um 9 Prozentpunkte angestiegen. Sie erreicht damit den höchsten Wert seit 2001.

Sachsen hat im Jahr 2010 vom Bund 2.280 Millionen Euro Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen (SoBEZ) erhalten. Dem stehen mit SoBEZ finanzierte Infrastrukturinvestitionen in Höhe von 2.855 Millionen Euro gegenüber. Weitere 265 Millionen Euro hat der Freistaat zum Ausgleich der unterdurchschnittlichen kommunalen Finanzkraft verwendet, so dass in der Summe 3.120 Millionen Euro entsprechend den Maßgaben des Solidarpaktes eingesetzt wurden. Dies entspricht einer Verwendungsquote von 137 Prozent.

Sachsens Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland (CDU) (Bild: re.)

Sachsens Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland (CDU) (Bild: re.)

Dresden. Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland (CDU) hat gestern den „Fortschrittsbericht Aufbau Ost“ des Freistaates Sachsen für das Jahr 2010 vorgestellt.

Darin weisen der Freistaat und die sächsischen Kommunen nach, im Jahr 2010 die Solidarpaktmittel vollständig zweckentsprechend verwendet zu haben.

In den so genannten Fortschrittsberichten weisen die ostdeutschen Länder seit 2002 jährlich ihre Verwendung der Solidarpaktmittel für den Aufbau Ost nach.

Der Finanzminister wies darauf hin, dass die Verwendungsquote der Solidarpaktmittel seit 1995 im Schnitt rechnerisch bei 127 Prozent liege.

„In Sachsen ist sparen nicht Selbstzweck. Durch unsere solide Haushaltspolitik haben wir weniger Schulden, müssen daher weniger Zinsen zahlen und können so mehr in die Infrastruktur des Landes investieren. Das ist die beste Politik um unser Land weiter aufzubauen“, so der Staatsminister.

Sachsen verfügt infolge der Zuweisungen aus dem Solidarpakt über eine höhere Finanzausstattung je Einwohner als die alten Länder. Diese zusätzlichen Einnahmen wurden insbesondere eingesetzt, um die Infrastruktur im Freistaat weiter auszubauen.

Investitionsschwerpunkte lagen zum Beispiel: im Bereich Kindertagesstätten, im Schulhaus-, Sportstätten-, Hochschul- und beim Wohnungs- und Städtebau, sowie im Straßenbau beispielsweise der Kontenpunkt Neefestraße/Südring in Chemnitz und das Tangentenviereck Ost in Leipzig.

Weitere Investitionen erfolgten im öffentlichen Personennahverkehr: Ausbau S-Bahn-Strecke Dresden/Neustadt – Meißen/Triebischtal; Streckenausbau Bischofswerda – Zittau; Elektrifizierung Reichenbach/Vogtl. – Hof/Saale (Sachsen-Franken-Magistrale).

Im Vergleich zum Vorjahr ist die Verwendungsquote 2010 nochmals um 9 Prozentpunkte angestiegen. Sie erreicht damit den höchsten Wert seit 2001.

Fortschrittsbericht Aufbau Ost 2010 im Detail – Download hier.

Fortschrittsberichte Aufbau Ost 2002-2009 – Hier klicken.

Quelle: Medienservice


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