Bellmann: Ortsumgehung Flöha – Derzeitiger Verfahrensstand

Veronika Bellmann: Kein Rückschluss auf Baurecht zu ziehen
Planfeststellungsverfahren für Teilabschnitt B173 soll noch 2012 starten

“Der bereits am 11. November 2009 auf Vorschlag des Bundesverwaltungsgerichtes Leipzig erzielte Vergleich hinsichtlich der letzten 1,7 km der künftigen Ortsumgehung Flöha, zwischen Naturschutzverbänden, der Landesdirektion Chemnitz bzw. der mit dem Bau beauftragten DEGES Berlin, sah ein ergänzendes Planfeststellungsverfahren für diesen Teilabschnitt vor. Die Anfrage einiger Falkenauer Bürger, die sich fast zwei Jahre nach der Gerichtsentscheidung nach dem derzeitigen Verfahrensstand erkundigten, habe ich zum Anlass einer erneuten Anfrage beim Bundesverkehrsministerium genommen”, erklärt CDU-Bundestagsabgeordnete für Mittelsachsen, Veronika Bellmann, nach Gesprächen im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) zum weiteren Planungsverfahren hinsichtlich der Ortsumgehung Flöha.

Veronika Bellmann, MdB, Mittelsachsen

Veronika Bellmann, MdB, Mittelsachsen

Berlin. “Das Ministerium bestätigte, dass für diesen Bauabschnitt derzeit die Variantenuntersuchung läuft, eine FFH-Verträglichkeitsprüfung sowie ein erneuter Artenschutzfachbeitrag durchgeführt wird.

Das Ergebnis dieser Variantenprüfung wird zusammen mit der für Anfang 2012 erwarteten neuen Landesverkehrsprognose 2025 zur Vorlage der Vorentwurfsplanung zwecks Erteilung eines sog. ‘Gesehenvermerks’ durch das BMVBS führen.

Erst danach kann möglicherweise noch 2012 das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden. Diese Jahreszahl wird auch in der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage im Deutschen Bundestag vom Mai diesen Jahres genannt.

Für Rückschlüsse, wann eventuell Baurecht für den zweiten Bauabschnitt der Ortsumgehung Flöha vorliegen könnte, ist es allerdings noch zu früh. Das ist frühestens nach Abschluss des Anhörungs- und Planfeststellungsverfahrens möglich, falls nicht wieder erneut Klage erhoben wird”, erläutert die Abgeordnete in ihrer Pressemitteilung.

“Allerdings habe ich vom zuständigen Staatssekretär im BMVBS, Jan Mücke, die Zusage erhalten,” informiert Bellmann weiter, “Ende des Jahres dazu eine gemeinsame Informationsveranstaltung in Falkenau durchzuführen. Zumindest bis dahin werden sich die, an der Ortsumgehung Flöha interessierten Bürger Falkenaus, also noch ein wenig gedulden müssen”, so die Bundestagsabgeordnete abschließend.

Quelle: Veronika Bellmann MdB

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