Mässig bis desaströs

Mit den Wahlen in Berlin ging das «Superwahljahr» 2011 mit insgesamt sieben Landtags- und zwei Kommunalwahlen zu Ende. Nur bei vier dieser Wahlen konnten sich Parteien der extremen Rechten realistische Chancen auf wahlpolitische Erfolge ausrechnen, während sie in Rheinland-Pfalz und Baden- Württemberg nach dem Niedergang der hier ehemals starken «Republikaner» und auch in Hamburg chancenlos waren: In Sachsen-Anhalt versuchte die NPD mit aller ihr zur Verfügung stehenden Macht den Einzug in einen weiteren Landtag zu schaffen; in Bremen war die extreme Rechte durch die besondere Wahlsituation in Bremerhaven in Form der DVU über Jahre im Parlament vertreten, jedoch scheiterte die NPD hier kläglich (1,6 % Bremen gesamt) und kam auch in Bremerhaven nicht über 2,3 % hinaus, womit sie parlamentarisch nicht vertreten ist; schließlich galt es für die NPD die Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern zu verteidigen, um die einzige neben Sachsen vorhanden parlamentarische Präsenz in einem Landtag zu sichern; und in Berlin rechneten sich mit «Pro Deutschland» und «Die Freiheit» neben der NPD auch zwei Parteien des sogenannten Rechtspopulismus Chancen aus, achtbare Ergebnisse auf Landesebene zu erzielen und in kommunale Vertretungen einzuziehen. In keinem der genannten Fälle ist einer rechten Partei ein durchschlagender Erfolg gelungen, was aus antifaschistischer Sicht zu den erfreulichsten Ergebnissen des Wahljahres gehört!
Dennoch ist es geboten, die Ergebnisse der extremen Rechten genauer zu analysieren, um dann einige Folgerungen für die weitere Auseinandersetzung zu ziehen. Denn bei aller Freude über die relativen Misserfolge von Nazis und Rechtspopulisten – das Jahr 2011 kann auch als Beleg für das Durchhaltevermögen mindestens der NPD gelesen werden.

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