Gedanken zum Berliner Wahlergebnis 2011

Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: Wir haben bei der Berliner Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September 2011 keines unserer Wahlziele erreicht. Gegenüber 13,4 % im Jahr 2006 haben wir 2011 noch 11,7 % der Zweitstimmen erhalten. Die größten Verluste hat DIE LINKE im Ostteil der Stadt hinnehmen müssen. Verloren hat DIE LINKE nicht zugunsten des Regierungspartners SPD – im Gegenteil.

Sowohl von der SPD als auch aus dem Nichtwähler*innenlager konnten wir Stimmenzuwachs erzielen. Unsere Verluste gingen an CDU und Grüne, vor allem aber an die Piraten. Vermutlich im Zusammenhang damit stehen die unterdurchschnittlichen Ergebnisse bei Wählerinnen und Wählern, die jünger sind als 45 Jahre, und bei den Erstwähler*innen.

Der mit dem Ergebnis verbundene Einflussverlust im Abgeordnetenhaus, in den Bezirksverordnetenversammlungen und in den Bezirksämtern schwächt uns politisch. Die rot-rote Koalition
wird durch ein rot-schwarzes Bündnis abgelöst. Weniger Mandatsträgerinnen und Mandatsträger werden zukünftig landespolitische Oppositions- beziehungsweise bezirkspolitische Gestaltungs-/Oppositionsarbeit leisten können. Wir werden Ideen entwickeln müssen, wie wir einerseits das Wahlergebnis würdigen und andererseits schnell unsere politische Wirksamkeit verbessern können. Denn wir können schneller als planmäßig vorgesehen in eine erneute Wahlkampfsituation kommen, falls es vorgezogene Bundestagswahlen gibt. Da es allerdings kein eindimensionales Erklärungsmuster für das Wahlergebnis gibt, wird es auch keinen „Generalplan“ geben, wie wir uns reorganisieren können. DIE LINKE. Berlin hat Hausaufgaben in mehrfacher Hinsicht zu erledigen.

Es gibt reichlich Stoff für die Diskussionen. Eine Reihe von Stellungnahmen, Papieren und Reflexionen sind um Erklärungsansätze und Hypothesen bemüht. Sie produktiv in Beziehung zu setzen, zum Austausch zu nutzen, kann uns voranbringen. Wenn es nicht primär darum geht, wer Recht hat oder schon immer Recht hatte. Sondern wenn es uns gelingt, daraus eine gemeinsame Diskussion zu entwickeln, die uns unsere Defizite und unsere „Baustellen“ vor Augen führt. Wenn wir zu Schlussfolgerungen gelangen, die uns in unserer Breite in die Lage versetzen, politisch wirkungsvoller zu werden und an gesellschaftlichem Einfluss zu gewinnen.  Die hier formulierten Gedanken verstehen sich als ein Debattenbeitrag, nicht als Erklärung.
Ihren Zweck erfüllen sie dann, wenn sie zu unserer (Selbst-)Veränderung beitragen. Insbesondere ersetzen sie keine Wahlkampfauswertung.

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