„NPD-Verbot: Notwendig, Sinnlos oder Gefährlich?“

Der Schock über die Untaten der Nazi-Terroristen von Zwickau befeuert die Debatte um ein NPD-Verbot. Auf dem Bundesparteitag von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Kiel vom 25. bis 27. November steht ein Antrag zur Abstimmung, der fordert, die Voraussetzungen für ein NPD-Verbot zu schaffen.

Dagegen spricht sich ein Antrag aus Sachsen aus.
Wir wollen die Sinnhaftigkeit einer solchen Maßnahme in verfassungsrechtlicher, verfassungspolitischer und pragmatischer Sicht diskutieren. Wie verträglich ist die Zulassung einer verfassungsfeindlichen Partei oder ihr Verbot vor dem Hintergrund demokratischer Werte?

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Schwächt ein NPD-Verbot die extrem-rechte Szene wirklich oder stärkt sie sie paradoxerweise?

Wir laden ein zur Diskussion am 17. November 2011, 20 Uhr, GRÜNE ECKE, Bischofsweg 6, 01099 Dresden.
Mit:
Johannes Lichdi, Rechtspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag
Markus Kemper, Kulturbüro Sachsen, Beratungsteam Pirna
Grüne Sachsen News