Bellmann: Diplomatie löst Spannung – Windparkprojekt Moldava

Veronika Bellmann: Mittelsächsische Einwände finden Gehör
Windparkprojekt in Moldava besteht Überprüfung nicht

“Ich bin froh, dass die berechtigten Anliegen der Erzgebirger nun berücksichtigt werden und in den Verhandlungen mit den tschechischen Partnern auf die Einhaltung der deutschen und europäischen Naturschutzziele geachtet wird”, ist die mittelsächsische Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann erleichtert.

Hintergrund: Im Zusammenhang mit den geplanten Bau von etwa 180 Windkraftanlagen auf der Tschechischen Seite des Erzgebirges, bat Veronika Bellmann den Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen um Hilfe.

Veronika Bellmann, MdB, Mittelsachsen

Veronika Bellmann, MdB, Mittelsachsen

Berlin. Das Anliegen: Röttgen solle im Rahmen der regelmäßig stattfindenden bilateralen Konsultationen die Bedenken der erzgebirgischen Kommunen und seiner Bürger zur nächsten Sitzung der Umweltkommission vorzutragen. Mit Erfolg. Nun kam die Antwort.

Der Bundesumweltminister informierte die Bundestagsabgeordnete über die Ergebnisse der 11. Sitzung der deutsch-tschechischen Umweltkommission vom 13. September 2011 bezüglich des Sachverhaltes “Windparkprojekt in Moldava/Tschechische Republik”:

“Von deutscher Seite wurde die Notwendigkeit der Durchführung grenzüberschreitender Umweltverträglichkeitsprüfungen im Rahmen geltender europa- und völkerrechtlicher Vorgaben bekräftigt.

Infolge der kritischen Stellungnahmen und Einwände betroffener Landratsämter und einzelner Gemeinden wurde durch tschechische Behörden ein Überprüfungsverfahren durchgeführt, mit dem Ergebnis, dass das Vorhaben erhebliche Umweltauswirkungen haben kann.

Die Umweltauswirkungen werden nun auf der Grundlagen der Stellungnahmen in einer Ergänzung der Dokumenten geprüft. Dies betrifft speziell die Präzisierung der Anzahl und der Standorte der geplanten Windkraftanlagen und die Erarbeitung von Lösungsvarianten unter Berücksichtigung von Natur- und Landschaftsschutz.

Das betreffen im weiteren aber auch die Bewertung der Auswirkungen auf das kohärente EU-Netz Natura 2000, die ausführliche jahreszeitenübergreifende biologische Untersuchung von Flora und Fauna sowie die Bewertung der Auswirkungen auf das Landschaftsbild.”

Quelle: Veronika Bellmann MdB

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