Energiewende: Satte Rabatte für die Industrie

Ob Ökosteuer, Netzentgelte, EEG-Umlage oder Emissionshandel – überall sieht der Gesetzgeber Befreiungen oder Ermäßigungen für die energieintensive Industrie vor. Zusammengenommen werden diese Entlastungen im Jahr 2012 zehn Milliarden Euro betragen. Stattdessen werden die Kosten für die «Energiewende» einseitig den privaten Haushalten sowie klein- und mittelständischen Unternehmen aufgebürdet. Gleichzeitig verlieren die Öffentlichen Haushalte Milliarden Euro an Einnahmen.
Dass die energieintensive Industrie durch vielfältige Ausnahmeregelungen von Energie- und Ökosteuer, Emissionshandel, Netzentgelten und EEG-Umlage ganz oder teilweise befreit ist, erfährt selten Kritik.

Die im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung von arepo consult erstellte Studie zur «Befreiung der energieintensiven Industrie in Deutschland von Energieabgaben» bilanziert erstmals für die Jahre 2010 bis 2012 den Gesamtumfang aller Entlastungstatbestände und betrachtet ihre verteilungspolitischen Effekte.

Ergebnis: Die Befreiungen der energieintensiven Industrie von den «Energiewende»-Kosten gehen zulasten anderer Stromverbraucherinnen und -verbraucher. Gleichzeitig entstehen erhebliche Einnahmeausfälle für die öffentlichen Haushalte.

Zusammenfassung der Studie

Studie «Befreiungen der energieintensiven Industrie in Deutschland von Energieabgaben»

Kontakt:

  • Steffen Kühne, Referent für Nachhaltigkeit, Rosa-Luxemburg-Stiftung, 030 44310402, kuehne@rosalux.de
  • Christine Wörlen, Arepo Consult, 030 80920681, woerlen@arepo-consult.com

Den Themen Energiewende, Grüner Kapitalismus und Energiesystemwechsel widmet sich auch die Ende März erscheinende Ausgabe 1/2012 der Zeitschrift LUXEMBURG.

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