Maria Michalk: Lärmprivileg der Schiene nicht mehr zeitgemäß

Michalk: Lärmschutz für Anwohner an Schienenwegen verbessern

Der Güterverkehr auf der Schiene wächst und damit auch die Lärmbelastung für Anwohner. Für die Bahn gelten zurzeit niedrigere Lärmgrenzwerte als für andere Verkehrsträger. Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, das Lärmprivileg der Schiene, den so genannten “Schienenbonus”, abzuschaffen. Dazu erklärt, die Lausitzer Wahlkreisabgeordnete Maria Michalk:

MdB Maria Michalk aus der Lausitz

MdB Maria Michalk aus der Lausitz

Berlin. Das Lärmprivileg der Schiene ist nicht mehr zeitgemäß. Wenn wir den umweltfreundlichen Gütertransport auf der Schiene verstärken wollen, müssen wir die gesetzlichen Regelungen aktualisieren.

Das Güterverkehrsaufkommen steigt beständig und damit auch die Lärmbelastung der Anwohner. Wir brauchen einen besseren Lärmschutz für die Anwohner an Schienenwegen.

Für künftige Projekte, deren Planfeststellungsverfahren eröffnet werden, sollte der Schienenbonus nicht mehr angewendet werden.

Dafür müsste noch in diesem Jahr Rechtssicherheit geschaffen werden, damit die Vorhabenträger ihre Planungen daran ausrichten können. Dies entspricht dem Beschluss des Bundestages vom 18. März 2011 auf Antrag der Koalitionsfraktionen, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, einen Gesetzentwurf vorzulegen.

Der Schutz der Bevölkerung vor Verkehrslärm ist ein wichtiges Anliegen. Wettbewerbsfähigkeit, Machbarkeit und Lärmschutz müssen besser miteinander verbunden werden. Zudem belegen Studien, dass Lärm krank machen kann.

“Ich begrüße ausdrücklich das Innovationsprogramm des Bundes “Leiser Güterverkehr” zur Umrüstung von Bremsen an Güterwagen. Damit wird der Lärm an der Quelle reduziert. Wenn Ende 2012 das lärmabhängige Trassenpreissystem der DB Netz AG startet, wird es ebenfalls weitere Impulse geben, um Güterwagen lärmtechnisch umzurüsten und zu modernisieren,” so Michalk.

Die Lärmgrenzwerte für die Bahn wurden 1990 in der Bundesemissionsschutzverordnung um fünf Dezibel angehoben. Diese Anhebung steht heute in der Kritik und wird auch vom Umweltbundesamt als nicht mehr zeitgemäß angesehen. Zurzeit fließen jährlich 100 Millionen Euro in das Lärmsanierungsprogramm Schiene.

Quelle: MdB Maria Michalk

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