Gewalt macht schuldig

Thomas de Maizière bei der Trauerfeier für drei in Afghanistan getötete Soldaten im Juni 2011 in Hannover. Foto: © epd-bild/dapd-Pool/Caroline Seidel

Thomas de Maizière bei der Trauerfeier für drei in Afghanistan getötete Soldaten im Juni 2011 in Hannover. Foto: © epd-bild/dapd-Pool/Caroline Seidel

 
Wird Deutschland künftig auch in anderen Gegenden der Welt verteidigt – oder hat Afghanistan die Grenzen des Militärischen aufgezeigt? Dazu befragte der Sonntag den Verteidigungsminister und bekennenden evangelischen Christen Thomas de Maizière.

Herr Bundesminister de Maizière, nach dem »Nichts ist gut in Afghanistan« von Margot Käßmann hörte man wenig von der Kirche zur Verteidigungspolitik. Vermissen Sie als evangelischer Christ das Interesse Ihrer Kirche an den Einsätzen der Bundeswehr?
de Maizière: Ich kann nicht bestätigen, dass die Kirche kein Interesse an den Einsätzen der Bundeswehr hat. Die Kirchen arbeiten im Rahmen der Militärseelsorge sehr eng mit der Bundeswehr zusammen. Gerade im Einsatz tragen die Militärseelsorger erheblich dazu bei, gemeinsam mit den Soldaten und Soldatinnen besondere persönliche Probleme und Grenzerfahrungen des menschlichen Lebens aufzuarbeiten und seelische Belastungen zu mindern. Sie geben Halt und Orientierung.

Viele Soldaten beklagen das Desinteresse der Deutschen an ihrem Afghanistan-Einsatz. Ist diese Gleichgültigkeit der Deutschen Verweigerung von politischer Verantwortung? 
de Maizière: Das sehe ich nicht so. In der Tat ist das Interesse an sicherheitspolitischen Themen in Deutschland traditionell eher gering. Viele Menschen fühlen sich nicht sachkundig genug oder nicht ausreichend informiert. Dennoch ist anzuerkennen, dass die persönliche Anteilnahme an den Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz und deren Wertschätzung in der Bevölkerung in den letzten Jahren spürbar zugenommen haben. Diese Wertschätzung führt jedoch noch nicht zu einem generellen Interesse an sicherheitspolitischen Themen in unserer Gesellschaft. Damit sollten wir uns nicht abfinden. Es muss der selbstverständliche Anspruch an unsere Demokratie sein, dass etwas so Wichtiges und Existenzielles wie unsere Sicherheit das Interesse und das Engagement aller Bürgerinnen und Bürger findet.

Könnte die militärische Zurückhaltung vieler Deutscher nach unserer gewalttätigen Geschichte nicht auch ein hohes Gut sein, das nicht aufgeweicht werden sollte?
de Maizière: Wir dürfen die furchtbare Rolle, die Deutschland im vergangenen Jahrhundert gespielt hat, niemals vergessen. Aber wir werden uns unseren Wohlstand nicht bewahren können, wenn wir die Fenster schließen, wenn es draußen stürmt. Wir können im internationalen Umfeld keine relevante Wirtschaftsmacht sein, ohne auch politische Verantwortung zu übernehmen. Das erwarten zu Recht auch unsere Verbündeten, die Jahrzehnte die Sicherheit Deutschlands garantiert haben. Ein Baustein ist der Beitrag unserer Streitkräfte.
Aber selbstverständlich ist der Einsatz von Streitkräften eine gewichtige Einzelfallentscheidung, die nie leichtfertig getroffen werden darf. Es bedarf einer sorgfältigen Abwägung der Umstände, gibt keinen Automatismus und keine vorher bestimmbaren Kriterien.

Sie möchten einen Veteranentag, ein Veteranengedenken etablieren. Müssen wir uns wieder auf mehr tote Soldaten einstellen?
de Maizière: Ich möchte in erster Linie die gesellschaftliche Wertschätzung erhöhen, die unsere Soldatinnen und Soldaten für ihren einzigartigen und unverzichtbaren Dienst für unsere Gesellschaft verdienen. Sie schützen unsere Freiheit und den Frieden – hier in Deutschland und in den internationalen Einsätzen zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung.

Wird Deutschland künftig vielleicht nicht nur am Hindukusch, sondern an vielen Enden der Welt verteidigt?
de Maizière: Deutschland ist in der internationalen Gemeinschaft ein vollwertiger Partner, dem bei internationalen Konflikten abverlangt wird, dieselben Risiken einzugehen, wie alle anderen Länder eines Bündnisses wie zum Beispiel der NATO. Dem können und dürfen wir uns nicht entziehen. Der Bevölkerung muss klar werden, dass die Wahrnehmung von internationaler Verantwortung untrennbar mit einer Rolle Deutschlands im internationalen Umfeld verbunden ist. Und die Bundeswehr hat hierzu einen wichtigen Beitrag zu leisten.

Auch die Sicherung des Welthandels und der Zugang zu Rohstoffen gilt in den von Ihnen vorgelegten neuen verteidigungspolitischen Richtlinien als möglicher Grund für Bundeswehreinsätze. Aber wo ist die Grenze: Wären brennende Ölquellen oder die Sperrung eines Schifffahrtsweges im Nahen Osten Anlass zur Landesverteidigung durch deutsche Soldaten?
de Maizière: Die von Ihnen geschilderten Sachverhalte allein sind sicherlich nicht ausreichend. Entscheidend ist vielmehr das sicherheitspolitische Gesamtbild, in dem sich die Maßnahmen ereignen. Es gibt drei Maßstäbe, die bei der überaus schwierigen Entscheidung, ob und inwieweit sich Deutschland innerhalb eines Bündnisses wie der NATO oder mit der UN – nur in diesem Rahmen kommt das überhaupt in Betracht – an einem Einsatz beteiligt, zu berücksichtigen sind: Sind deutsche Interessen betroffen oder gar bedroht? Und wenn dies zu verneinen ist: Müssen wir international Verantwortung übernehmen, so wie andere Staaten im Bündnis auch? Und dann: Ist der Einsatz mit verhältnismäßigen und vertretbaren Mitteln zum Erfolg zu führen? Hierbei handelt es sich natürlich um eine Vorabeinschätzung der Gesamtlage, die sich aus späterer Sicht auch relativieren kann. Im Übrigen wird es keinen militärischen Kampfeinsatz der Bundeswehr geben, den das Parlament nicht mandatiert.

Der Abzug aus Afghanistan ist für 2014 geplant. Können die deutschen Soldaten Afghanistan im nächsten Jahr ruhigen Gewissens verlassen?
de Maizière: Ziel unserer Partnering-Strategie ist es, durch Unterstützung und Ausbildung professionelle und durchhaltefähige afghanische Sicherheitskräfte aufzubauen. In den Provinzen, in denen dies erfolgreich geschehen ist, wird die Sicherheitsverantwortung nach und nach von ISAF an die afghanischen Sicherheitskräfte abgegeben. Aktuell leben bereits 75 Prozent der Bevölkerung in Afghanistan in den Regionen, in denen afghanische Sicherheitskräfte die Sicherheitsverantwortung übernommen haben. Auf diese Weise sollten afghanische Armee und Polizei bis Ende 2014 in der Lage sein, ein angemessenes Sicherheitsniveau zu gewährleisten.

Hat der Einsatz in Afghanistan für Sie die Grenzen des Militärischen deutlich gemacht?
de Maizière: Afghanistan ebenso wie die Piraterie vor der Küste Somalias sind gute Beispiele dafür, dass Konflikte dieser Art mit rein militärischen Mitteln nicht gelöst werden können. Vielmehr ist ein gesamtheitlicher Ansatz in Gestalt der Zusammenarbeit zwischen militärischen und polizeilichen Sicherheitskräften, zivilen Friedenskräften, der Diplomatie und der Entwicklungszusammenarbeit auf nationaler, internationaler und lokaler Ebene notwendig. In Afghanistan wurde das verwirklicht.

Könnte ein NATO-Militäreinsatz das Blutvergießen in Syrien beenden? Ist die Wahrscheinklichkeit eines solchen Einsatzes näher gerückt?
de Maizière: In Syrien werden Menschenrechte massiv verletzt. In solchen Fällen wird rasch der Einsatz von Soldaten gefordert. Die militärische Seite und ich raten hier zur Zurückhaltung. Syrien ist nicht Libyen. Es gibt keine Resolution der Vereinten Nationen. Die Komplexität des Konflikts zeigt, dass es auch hier keine rein militärische Lösung geben kann.

Sie sind nicht nur Verteidigungsminister, sondern auch bekennender Christ. Bereitet der Aufruf Jesu zur Gewaltlosigkeit einem Verteidigungsminister mitunter Kopfzerbrechen?
de Maizière: Das Amt wiegt schwerer als andere Ämter, denn man trägt die unmittelbare Verantwortung für jede Soldatin und jeden Soldaten, den man in den Einsatz schickt. Dennoch würde ich mit Luther sagen, dass jede Anwendung von Gewalt, und erst recht das Befehlen von Gewalt, schuldig macht. Damit muss man fertig werden. Aber auf die Schuld können Gnade und Versöhnung erfolgen. Mit dem Einsatz von Gewalt kann Gewalt verhindert werden.

Die Fragen stellten Stefan Seidel und Andreas Roth.

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