Partnerschaft wird ausgebaut

Wappen-Sachsen

Heute traf Innenminister Markus Ulbig in Prag seinen tschechischen Amtskollegen, den Innenminister Jan Kubice. Bei dem Gespräch ging es um Lösungsansätze bei der grenzüberschreitenden Kriminalität. Insbesondere im Bereich KfZ-Kriminalität und Rauschgiftkriminalität soll die Zusammenarbeit zwischen der Tschechischen Republik und Sachsen weiter ausgebaut und vertieft werden.

Die Minister haben sich auf die Einrichtung einer Gemeinsamen Fahnungsgruppe nach dem Vorbild der GFG Neiße (Deutschland-Polen) verständigt. In den nächsten Monaten wird ein länderübergreifendes Fahnungskonzept erarbeitet und ab 01.03.2013 werden jeweils fünf Beamte aus beiden Ländern in einer Gemeinsamen Fahnungsgruppe arbeiten.

Im Bereich der Rauschgiftkriminalität wurde von Sachsen die Einrichtung eines Joint Investigation Teams (JTI) vorgeschlagen. Die ist ein gemeinsames Ermittlerteam, das durch die Europäische Staatsanwaltschaft EUROJUST koordiniert wird. Ein solches Team bietet sich zur Bekämpfung der Betäubungsmittelkriminalität an. Damit könne gemeinsam die Erhöhung des Kontroll- und Fahndungsdrucks, z. B. durch temporäre personelle Verstärkung an Kriminalitätsschwerpunkten erreicht werden.

Innenminister Markus Ulbig: „Die heute getroffenen Vereinbarungen tragen zu mehr Sicherheit in beiden Ländern bei. Grenzüberschreitende Kriminalität kann wirksam auch nur grenzüberschreitend bekämpft werden. Ich freue mich über die künftige noch engere Zusammenarbeit und Partnerschaft.“

Im Freistaat Sachsen entfielen im Jahr 2011 fast die Hälfte aller polizeilich registrierten Fälle der Betäubungsmittelkriminalität auf Delikte des Handels und Schmuggels mit Crystal. Die sächsischen Konsumenten decken ihren Bedarf vornehmlich in der Tschechischen Republik.