News Kategorie: Politik

Ausbau des AKW Temelin stoppen – Einwendungen noch bis zum 18. Juni möglich

Bundeskanzleramt

Dresden. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN rufen die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, Einwendungen gegen den geplanten Ausbau des tschechischen Atomkraftwerks Temelin zu erheben. Im Rahmen der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung ist dies noch bis zum 18. Juni 2012 möglich. Tschechien will das umstrittene

Neskovic: Vorratsdaten helfen nicht bei Strafermittlungen – Linken-Politiker

Bundeskanzleramt

Neskovic: Vorratsdaten helfen nicht bei Strafermittlungen – Linken-Politiker … Bei den Ermittlungen gegen die Zwickauer Terrorzelle hätte das Verfahren ohnehin nichts gebracht. Deutschlandradio Kultur: Mit Wolfgang Neskovic, dem Justiziar und Rechtspolitiker der Bundestagsfraktion Die Linke sprechen heute Ernst Rommeney und

Homophobie: Weghören oder Wegsehen gilt nicht

Bundeskanzleramt

Dresden/Leipzig/Chemnitz. Am 17. Mai wird weltweit der Tag gegen Homophobie begangen – auch in Sachsen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen die Aktionen, die an diesem Tag stattfinden, denn auch in Sachsen gibt es viel zu tun, um Akzeptanz und gleiche Rechte

NRW-Wahl: GRÜNE Regierungsarbeit klar bestätigt

Bundeskanzleramt

Dresden. Volkmar Zschocke, sächsischer Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, freut sich über das großartige Ergebnis der Landtagswahl in NRW und die klare Bestätigung der rot-grünen Landesregierung: "Die GRÜNEN in NRW konnten sich sehr gut behaupten – trotz der schwierigen Rahmenbedingungen

Jusos Sachsen befürworten Obamas Ja zur Ehe gleichgeschlechtlicher Paare

Bundeskanzleramt

Barack Obama ist nicht nur der erste afroamerikanische Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, er ist auch der erste amerikanische Präsident, der sich öffentlich für die Ehe gleichgeschlechtlicher Paare ausspricht. Den ganzen Beitrag lesen auf: SPD Sachsen – Anpacken. Für

GRÜNE unterstützen den Protest von Schülern und Studenten

Bundeskanzleramt

Am Donnerstag, den 10. Mai, haben unzählige Schülerinnen und Schüler gemeinsam mit Studierenden in Dresden gegen Lehrermangel und Unterrichtsausfall an Schulen, unzureichende Lehramtsausbildung und unbegründete Stellenkürzungen an sächsischen Hochschulen protestiert. Dabei wurden sie von Claudia Maicher, der sächsischen Landesvorsitzenden von

Stange: „Freistaat verabschiedet sich Schritt für Schritt von ureigener Pflichtaufgabe“

Bundeskanzleramt

Schwarzgelb schraubt Investitionen in Schulen drastisch zurück Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: Den ganzen Beitrag lesen auf: SPD Sachsen – Anpacken. Für Sachsen.

Köpping: “Worthülsen machen noch keine Stadtentwicklungsstrategie”

Bundeskanzleramt

Petra Köpping, stellvertretende Vorsitzende und kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erwiderte heute (9. Mai) im Sächsischen Landtag auf die Fachregierungserklärung „Stadtentwicklung im Freistaat Sachsen“ des Innenministers. Kernbotschaften ihrer Rede waren: „Auf über 30 Seiten hat Staatsminister Ulbig heute

Mann: „Berufsakademie Stiefkind des Wissenschaftsministeriums“

Bundeskanzleramt

Profil der Berufsakademie weiter schärfen Holger Mann, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, spricht heute im Sächsischen Landtag in der Debatte „20 Jahre Berufsakademie Sachsen – Duale Hochschule erfolgreich weiterentwickeln“. Kernbotschaften seiner Rede waren:  +++ Es gilt

SPD-Fraktion lehnt neues Jagdgesetz ab

Bundeskanzleramt

Dr. Liane Deicke, umwelt- und landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, sprach heute im Sächsischen Landtag in der Debatte zur Neuregelung des sächsischen Jagdgesetzes. Kernbotschaften ihrer Rede waren: +++ Es gilt das gesprochene Wort!+++ Den ganzen Beitrag lesen auf:

Lehrermangel in Sachsen – Ein Scheitern auf Raten

Bundeskanzleramt

Am Donnerstag, den 10. Mai, werden Tausende Schülerinnen und Schüler gemeinsam mit Studierenden in Dresden gegen Lehrermangel, unzureichende Lehramtsausbildung und unbegründete Stellenkürzungen an sächsischen Hochschulen protestieren. Die Wut der Studierenden und der Schüler ist mehr als  verständlich  und der Protest 

Dulig: „Kultur- und Kreativwirtschaft ist Sachsens neuer Mittelstand“

Bundeskanzleramt

SPD-Fraktion will Kulturwirtschaft fördern Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: Den ganzen Beitrag lesen auf: SPD Sachsen – Anpacken. Für Sachsen.

Dulig: „Wer billig baut, baut zweimal“ – Sachsen braucht neues Vergabegesetz

Bundeskanzleramt

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: „Freistaat und sächsische Kommunen sind mit einem Vergabe-Volumen von etwa einer Milliarde Euro jährlich eine bedeutende Wirtschaftskraft. Die öffentliche Hand hat aber auch eine besondere soziale Verantwortung und eine Vorbildfunktion, der

Linksjugend ['solid] Sachsen, Jusos Sachsen und Grüne Jugend Sachsen solidarisieren sich mit dem Protest der Schüler_innen und Studierenden am 10. Mai

Bundeskanzleramt

Am 10. Mai gehen in Dresden Schüler_innen und Studierende auf die Straße um gemeinsam für eine bessere Bildungspolitik zu streiten. Linksjugend ['solid] Sachsen, Jusos Sachsen und Grüne Jugend Sachsen solidarisieren sich mit dem Protest: „Wir wollen nicht länger zusehen, wie


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