Tag Archives: Änderung

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung der Pflegeausschussverordnung

Das Sächsische Kabinett hat heute die Verordnung zur Änderung der Pfle-geausschussverordnung beschlossen. »Mit ihr soll eine Anpassung der bisherigen Verordnung an den mit dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz neugefassten Paragraph 92 SGB XI sowie an die Versorgungswirklichkeit im Freistaat Sachsen erfolgen«, erklärte Sozialministerin

Änderung für Rechtsabbieger von der Budapester Straße zur Nossener Brücke

Kraftfahrer, die von der Budapester Straße kommend nach rechts abbiegen wollen zur Nossener Brücke, müssen sich ab heute auf eine Veränderung einstellen. Das Rechtsabbiegen ist nicht mehr ständig, sondern nur noch per Lichtsignal freigegeben. Das bedeutet der grüne Pfeil wird

Kreistag lehnt Änderung bei der Ergänzungsbibliothek ab

Die Aufgaben der Kreisergänzungsbibliothek werden im Altkreis Bautzen auch künftig durch die Stadtbibliothek Bautzen wahrgenommen. Der Kreistag lehnte auf seiner jüngsten Sitzung den Vorschlag der Verwaltung, diese wieder in die Regie des Landkreises zu übernehmen, mehrheitlich ab. Hoyerswerda LR-online.de Text-

Änderung der Trinkwasserverordnung tritt in Kraft

Am 1. November 2011 tritt die Erste Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung in Kraft. »Sie dient neben Klarstellungen und der Berücksichtigung neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse auch der Anpassung an europarechtliche Vorgaben sowie der Schließung von Regelungslücken. Wichtigstes Ziel der Trinkwasserverordnung bleibt

Satzung erfordert Änderung

Belgern (TZ). Eine schnelle und schmerzlose Änderung der Belgeraner Baumschutzsatzung konnte während der letzten Ratssitzung der Rolandstadt nicht über die Bühne gehen. Newsticker der Torgauer Zeitung Text- und Bildrechte: Torgauer Zeitung

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung der Pflegeausschussverordnung

Das Sächsische Kabinett hat heute den Entwurf der Verordnung zur Änderung der Pflegeausschussverordnung zur Anhörung freigeben. »Mit ihr soll eine Anpassung der bisherigen Verordnung an den mit dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz neugefassten § 92 SGB XI sowie an die Versorgungswirklichkeit im Freistaat

Kita-Satzung vor Änderung

Gn. Schildau (TZ). Die anstehende Änderung der Städtischen Kita-Satzung, infrage kommende Varianten in Sachen Gemeindereform, der Beschluss zur Auftragsvergabe für die Ausstattung des Probsthainer Spielplatzes mit neuen Spielgeräten waren einige wichtige Punkte, über die die Stadträte der Gneisenaustadt Mitte der

Rückmarsdorf: vierte Änderung des Bebauungsplans für Wohn-, Misch- und Sondergebiet vorgesehen

In der heutigen Dienstberatung des Oberbürgermeisters wurde beschlossen, die Vorlage zum Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplan E-234, OT Burghausen im Oktober in den Stadtrat einbringen. Stadt Leipzig Schlagzeilen