Tag Archives: Antrag

Verkehrsminister stimmen sächsischem Antrag zu

Die Verkehrsministerkonferenz in Köln hat heute einem sächsischen Antrag zugestimmt. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, Mindeststandards für die bundesweite Anerkennung einmal erteilter Ausnahmeregelungen für Umweltzonen zu formulieren. Ziel der sächsischen Initiative ist es, anstelle mehrerer Dutzend Ausnahmegenehmigungen unbürokratische Regelungen zu

Verkehrsminister stimmen sächsischem Antrag zu

Die Verkehrsministerkonferenz in Köln hat heute einem sächsischen Antrag zugestimmt. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, Mindeststandards für die bundesweite Anerkennung einmal erteilter Ausnahmeregelungen für Umweltzonen zu formulieren. Ziel der sächsischen Initiative ist es, anstelle mehrerer Dutzend Ausnahmegenehmigungen unbürokratische Regelungen zu

Rede Dirk Panter zum Antrag der CDU und FDP „Gebührenstabilität für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk erhalten – Strukturen auf den Prüfstand stellen“

Dirk Panter, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag +++ Es gilt das gesprochene Wort! +++ Anrede wie wir heute aus der LVZ lernen durften, wollen sie von der Koalition endlich aufräumen – Härte zeigen, endlich mal beim verschwenderischen Öffentlichen

Stange: „Fraktionsübergreifender Antrag: Sieg der Vernunft“

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: „Die Zustimmung der CDU-Fraktion zum fraktionsübergreifenden Antrag ‚Integration und Inklusion im sächsischen Schulwesen‘ ist nach monatelangem Tauziehen und vielen Gesprächen und Expertenanhörungen ein Sieg der Vernunft

Borna Neues Mibrag-Angebot Antrag ohne Kieritzsch

Kieritzsch. Eine Bürgerkontaktgruppe konnte vorgestern in Kieritzsch nicht aus der Taufe gehoben werden. Wie wir berichteten, hatte die Mibrag den Kieritzscher Bürgern angeboten, eine Gruppe ins Leben zu rufen, ähnlich wie im Industrie- und Gewerbegebiet Lippendorf-Böhlen. Die Bürger wollen diese

Borna Mibrag soll Antrag an Oberbergamt zurück nehmen

Kieritzsch. Kieritzscher Einwohner haben gestern einen Offenen Brief, in dem sie von der Mitteldeutschen Braunkohlegesellschaft die Rücknahme des Antrages ans Sächsische Oberbergamt fordern, an den Braunkohlekonzern geschickt. Wie Vertreter der Bürgerschaft vermeldeten, hätten sich 169 Kieritzscher an einer Unterschriftenaktion beteiligt,

Delitzsch Rewe-Geidel zieht Antrag vor Gericht zurück

Am Donnerstag trafen sich der Chef des Delitzscher Rewe-Marktes Jens Geidel und Leserbriefschreiber Lars Freiberg mit ihren Anwälten vor dem Landgericht Leipzig. Außer Spesen nichts gewesen. Denn am Ende der Verhandlung zog Geidel seinen Antrag auf einstweilige Verfügung zurück. Freiberg