Tag Archives: BUND

Einvernehmliche Lösung zur Neuordnung des Straßennetzes zwischen Bund und Ländern

Sachsen wird mit dem Bundesverkehrsministerium eine Vereinbarung zur Umstufung ausgewählter Bundesstraßen, die nicht mehr fernverkehrsrelevant sind, abschließen. Dafür machte das Kabinett heute den Weg frei. Ab 2016 werden damit zeitlich gestaffelt zuerst rund 100 km Bundesstraßen zu Staatsstraßen (14,6 km

88. ASMK fordert vom Bund stärkere Abstimmung und Beteiligen bei relevanten Themen

Zur 88. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) waren die Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales der 16 Bundesländer am 23. und 24. November 2011 in Leipzig zusammengekommen. Im Mittelpunkt der Konferenz standen unter anderem die Themen

Dr. Stange: „Bund und Länder müssen in der Bildung zusammenarbeiten“

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: SPD Sachsen – Anpacken. Für Sachsen.

Bund lehnt eine Verantwortung für den Bahnhof ab

Die Bundesregierung sieht für sich keinen Handlungsbedarf, was den Zustand und die Zukunft des Hoyerswerdaer Bahnhofes angeht. In der Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag heißt es, die meisten Punkte seien dem unternehmerischen Bereich zuzuordnen. Hoyerswerda LR-online.de Text-

Feist: Bund will Qualitätsprogramm Frühkindliche Bildung

Spracherwerb der Kinder als Schlüssel für Integration Frühe Chancen: Stärkung der Sprachkompetenz in Kindertageseinrichtungen durch Förderung als Schwerpunkt-Kita Der Leipziger Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Feist freut sich über die 34. Leipziger „Schwerpunkt-Kita Sprache & Integration“ und gratuliert der „Känguru Kindertagesstätte“ in

Neukirch: „Staatsregierung muss aufhören, den Schwarzen Peter dem Bund zuzuschieben.“

Dagmar Neukirch, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärt: Baustelle Pflege: Staatsministerin Clauß muss handeln! „Das aktuelle Gutachten zur Pflege in Sachsen von Prof. Raffelhüschen bestätigt einmal mehr den dringenden Handlungsbedarf im Freistaat. Aber die Staatsregierung schiebt den Schwarzen Peter

„Ein Vorteil, dass Bund und Land an einem Strang ziehen“

Nordsachsen/Torgau (TZ). Die Absage an eine vierspurige B 87 zwischen Torgau und Eilenburg mag eine schonungslose Wahrheit gewesen sein, das Versprechen des parlamentarischen Staatssekretärs  im Bundesverkehrsministerium, Jan Mücke, für die dreispurige Variante zu kämpfen ist dagegen nicht angekommen! Newsticker der

CDU/FDP-Regierungen in Bund und Land verstärken Altersarmut

Dresden. Zu den Diskussionen um steigende Altersarmut erklärt Claudia Maicher, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen: "Die drohende Altersarmut wurde durch die Politik der CDU/FDP-Regierungen in Bund und Land verschärft. Nicht nur die Streichung von Förderprogrammen in Sachsen sondern auch

BUND plant Demo auf dem Schlosshof

Landkreis (TZ). Eine Demo gegen Massentierhaltung plant der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) Sachsen am Dienstag 13.30 Uhr, wenn Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich mit seinem Kabinett auf Schloss Hartenfels tagt. Newsticker der Torgauer Zeitung Text- und Bildrechte: Torgauer Zeitung

Kreis rudert zurück, BUND klagt weiter

Klitzschen/Nordsachsen (TZ). Die Kreisverwaltung hat ihren umstrittenen Gebührenbescheid für den BUND Sachsen drastisch nach unten korrigiert. Statt rund 25 000 Euro stellt sie dem Verein nun rund 4000 Euro für die Bearbeitung seines Widerspruchs gegen die Genehmigung einer Schweinemastanlage bei

Veronika Bellmann: Bund hilft Geobiotechnologie in Freiberg

Geokompetenzzentrum Freiberg goes Biotechnologie “Insgesamt 84.987 Euro erhält das Geokompetenzzentrum Freiberg e.V. für das Projekt ‚Geobiotechnologie – mikrobiologische Verfahren in Bergbau und Umweltschutz’ bis Ende kommenden Jahres. Mit der Zuwendung fördert das Bundesforschungsministerium Innovationen in den neuen Bundesländern. Ich freue

Bund unterstützt sächischen Bürgerterminal und mobile Bürgerbüros

Das sächsische Modellprojekt wird vom Bundesministerium des Innern mit 100.000,- € unterstützt. Die Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern, Cornelia Rogall-Grothe, hat heute gemeinsam mit dem Staatssekretär des sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa, Dr. Wilfried Bernhardt, und dem Staatsekretär

Bund der Architekten wirbt für Reichenbach

Der Verband Sachsen des Bundes Deutscher Architekten tritt für Reichenbach als Ort ein, der Architekten ausbildet. Doch nach dem Willen der Landesregierung soll die Hochschulausbildung nach Leipzig oder Dresden verlagert werden. Vogtland Anzeiger Text- und Bildrechte: Vogtland-Anzeiger

Verkehrsministerium meldet neue Stadtbahnlinien für Fördermittel bei Bund an

Das sächsische Verkehrsministerium wird nun die Förderung von zwei neuen Stadtbahnprojekten in Dresden beim Bundesverkehrsministerium anmelden. Über das GVFG Bundesprogramm soll jetzt die Finanzierung der zwei Projekte „Löbtau–Südvorstadt–Strehlen“ und „Bühlau–Weißig“ ermöglicht werden. Angestrebt wird für die voraussichtlich ca. 127 Millionen