Tag Archives: Gebhardt

127/2010 Gebhardt zur Ablehnung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages in Nordrhein-Westfalen

Zur Ablehnung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages in Nordrhein-Westfalen erklärt der Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt: „Damit endet eine monatelange parlamentarische Posse mit einem deutlichen Erfolg für eine protestierende Netzcommunity. … Pressemitteilungen

Hahn und Gebhardt: Alle juristischen Mittel für den 13. Februar prüfen

Auf einer gemeinsamen Beratung am Montagabend haben der geschäftsführende Landesvorstand der sächsischen LINKEN und der Fraktionsvorstand der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag über die Aktivitäten zum 13. und 19. Februar in Dresden diskutiert. … Pressemitteilungen

104/2011 Gebhardt: LINKE Sachsen will rechtskonformen Mitgliederentscheid zum Parteivorsitz

Auf seiner Beratung am Freitagabend hat der Landesvorstand der sächsischen LINKEN nach Abwägung der Vor- und Nachteile beschlossen, vorbehaltlich der Zustimmung der Kreisvorsitzenden, einen Mitgliederentscheid mit folgender Fragestellung: „N.N. wird dem … Pressemitteilungen

103/2011 Gebhardt zur NPD-Verbotsdebatte

Zum Interview des sächsischen Innenministers Markus Ulbig in der aktuellen Ausgabe der ZEIT, wonach „man … das Neonazi-Problem bisher zu regional betrachtet“ habe, erklärt der Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt: „Ich weiß nicht, wen Herr … Pressemitteilungen

Gebhardt zum Tod von Sascha Wagener

Zum Tod von Sascha Wagener erklärt der Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt für den Landesvorstand: „Mit Bestürzung haben wir die Nachricht vom plötzlichen Tod unseres Genossen Sascha Wagener zur Kenntnis nehmen müssen. Vor seiner Tätigkeit in Baden-Württemberg gehörte Sascha

101/2011 Gebhardt: Sachsens LINKE fordern Einstellung aller Verfahren

Der Vorsitzende der LINKEN in Sachsen, Rico Gebhardt, erklärt im Zusammenhang mit den in Sachsen bekanntgeworden Skandalen um die Aktivitäten von Neonazis: „Wir fordern die Einstellung aller Verfahren nach dem Versammlungsgesetz gegen gewaltlose Nazigegner … Pressemitteilungen

102/2011 Gebhardt bittet um breite Unterstützung des Zwickauer Appells für Demokratie und Toleranz

Am morgigen Freitag, dem 25.November mobilisiert ein breites parteiübergreifendes Bündnis für 18.00 Uhr zum Georgenplatz nach Zwickau um ein klares Zeichen gegen die rechte Mordserie zu setzen. Dazu erklärt Rico Gebhardt, der Vorsitzende der sächsischen … Pressemitteilungen

18/2011 Gebhardt zum Atommoratorium

Der Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt erklärt nach den gestrigen Mahnwachen, an denen bundesweit mehr als 110.000 Menschen teilnahmen: „Es geht nicht um die vorübergehende Aussetzung der von schwarz-gelb beschlossenen Laufzeitverlängerung … Pressemitteilungen

93/2011 Einladung Pressegespräch mit Rico Gebhardt, dem Vorsitzenden der sächsischen LINKEN

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die sächsische LINKE führt am 5. und 6. November in der Stadthalle Krone in Bautzen (Steinstraße 15, 02625 Bautzen) ihren 6. Landesparteitag durch. Dieser wird neben der Neuwahl des Landesvorstandes …

Gebhardt zum Bürgerentscheid zur Zukunft der Dresdner Krankenhäuser

Der Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt erklärt zur gestrigen Entscheidung des Dresdner Stadtrates einen Bürgerentscheid über die Zukunft der Dresdner Krankenhäuser durchzuführen: „Ich gratuliere den Initiatoren, die mit der erfolgreichen Durchführung des Bürgerbegehrens diesen Entscheid möglich machen. ad3 Mit

25/2011 Gebhardt zu den Wahlergebnissen

Zu den Wahlergebnissen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erklärt der Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt: „Wir müssen bei beiden Wahlen eine bittere Niederlage für die LINKE konstatieren, es ist uns leider nicht gelungen in die Landtage … Pressemitteilungen

70/2011 Gebhardt: Sachsens CDU-Generalsekretär verschärft mit Kampf gegen Mindestlohn

Zu Meldungen über die Ankündigung des sächsischen CDU-Generalsekretärs Michael Kretschmer, dass die CDU Sachsen mit einem Vorstoß auf dem CDU-Bundesparteitag grundsätzlich jedem gesetzlichen Mindestlohn einen Riegel vorschieben wolle, erklärt Rico Gebhardt, … Pressemitteilungen

75/2011 Gebhardt zum Wahlergebnis in Berlin

Zum Ausgang der Wahlen in Berlin erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der sächsischen LINKEN: „Wir haben das entscheidende Wahlziel verfehlt: Eine Fortsetzung der rot-roten Regierungspolitik mit der sozial treibenden Kraft der LINKEN. Das Wahlergebnis … Pressemitteilungen

76/2011 Gebhardt fordert Verdoppelung der für Windkraft genutzten Flächen in Sachsen

In Auswertung der Gespräche mit sächsischen Windbauern und vor dem Hintergrund der ehrgeizigen Ziele aus den Energiepolitischen Leitlinien der sächsischen LINKEN, fordert der Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt, eine Verdopplung der für … Pressemitteilungen