Tag Archives: Gericht

Das Geständnis des Angeklagten Daniel H. hat sich erheblich strafmildernd ausgewirkt

Der Vorwurf des sexuellen Missbrauchs von Kindern durch den Angeklagten hat sich im Ergebnis der durchgeführten Hauptverhandlung im Wesentlichen aufgrund des Geständnisses des Angeklagten Daniel H. bestätigt. Der Angeklagte hat mit seinem Geständnis den Kindern eine Einvernahme vor Gericht erspart,

Gericht: Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen

Leipzig (dpa) – Am größten deutschen Flughafen in Frankfurt/Main wird es ein dauerhaftes Nachtflugverbot geben. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig kippte die vom Land Hessen ursprünglich genehmigte Regelung der Nachtflüge. Erlaubt hatte das Land durchschnittlich 17 Starts und Landungen pro Nach

Chefprogrammierer des illegalen Filmportals Kino.to vor Gericht

Leipzig (dpa) – Der Chefprogrammierer des illegalen Filmportals Kino.to steht seit heute vor dem Landgericht Leipzig. Die sächsische Generalstaatsanwaltschaft wirft dem 29-Jährigen eine massenhafte Verletzung des Urheberrechts vor. Kino.to mit Sitz in Leipzig war bis zu seiner Sperrung im Juni

Einigung ohne Gericht?

Torgau (TZ). Das Landesdenkmalamt und WP Trust scheinen sich bezüglich der ehemaligen Pferdeställe anzunähern. Das erklärte Torgaus Baudezernent Hartmut von Wantoch in der Stadtratssitzung am Mittwoch. Newsticker der Torgauer Zeitung Text- und Bildrechte: Torgauer Zeitung

Futurum Mylau vor Gericht: Vergleich erzielt

Mylau/Auerbach – Das Verfahren wegen der fristlosen Kündigung eines Schulvertrages endete am Donnerstag mit einem Vergleich vor dem Amtsgericht in Auerbach: Genaueres war gestern Abend von dem nichtöffentlichen Verfahren nicht in Erfahrung zu bringen. Vogtland Anzeiger Text- und Bildrechte: Vogtland-Anzeiger

Gericht entscheidet über Kündigung der Mylauer Futurum-Schule

Mylau/Auerbach – Darf der Achtklässler weiter an der Futurum-Schule in Mylau lernen, dem in der vergangenen Woche fristlos gekündigt wurde? Vogtland Anzeiger Text- und Bildrechte: Vogtland-Anzeiger

Gericht bestätigt Videoüberwachung der Reeperbahn

Leipzig (dpa) – Die Polizei setzt im Kampf gegen Verbrechen oft auf Videoüberwachung. Dabei geraten auch unbescholtene Anwohner ins Visier der Kameras. Damit müssen sie leben, entschied das Bundesverwaltungsgericht – im speziellen Fall ging es um die Reeperbahn. Das Sicherheitsbedürfnis

84/2011 Gericht hat entschieden: Durchsuchung der Büroräume der LINKEN am 19.02.11 war rechtswidrig

Am 19. Februar 2011 stürmte ein vermummtes und bewaffnetes Spezialeinsatzkommando (SEK) des sächsischen Landeskriminalamtes das „Haus der Begegnung“ in Dresden. Dabei wurden zahlreiche Türen aufgesägt, eingetreten oder sonst gewaltsam geöffnet. Sodann … Pressemitteilungen

Gericht untersagt NPD-Kundgebung in Leipzig

Leipzig (dpa) – Keine NPD-Demo heute in Leipzig: Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat die von der Stadt Leipzig verhängten Demonstrationsverbote bestätigt. Aktuelles zum Thema Leipzig

Piratenflagge im Fenster – darf das sein? Gericht entscheidet

Fluch der Sachsen statt Fluch der Karibik? Ein ganz normales Mietshauses in einer größeren deutschen deutschen Stadt: Jahrelang hängt ein schwarz und weiß bedrucktes Stück Stoff unbeanstandet in einem Wohnungsfenster auf dem Kaßberg in Chemnitz. Doch plötzlich befürchtet der Hausverwalter,

SPD/Grüne wollen Gericht erhalten

Auf Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen soll der Kreistag nächste Woche Montag den Erhalt des Landgerichts in Bautzen per Beschluss fordern. Allerdings handelt es sich dabei nur um eine Willensbekundung gegenüber dem Freistaat. Hoyerswerda LR-online.de Text- und Bildrechte:

Wirtschaft Gericht entscheidet heute über Edeka-Streiks

Borna/Staucha. Die Beschäftigten der Edeka-Auslieferungslager in Borna bei Leipzig und Staucha bei Riesa haben am Freitag erneut gestreikt. Ob der Ausstand auch am Wochenende fortgesetzt werde, entscheide sich am Freitagmittag, sagte Verdi-Verhandlungsführerin Annelie Schneider. Dann gebe es einen Termin vor

Wirtschaft Gericht entscheidet heute über Edeka-Streiks

Borna/Staucha. Die Beschäftigten der Edeka-Auslieferungslager in Borna bei Leipzig und Staucha bei Riesa haben am Freitag erneut gestreikt. Ob der Ausstand auch am Wochenende fortgesetzt werde, entscheide sich am Freitagmittag, sagte Verdi-Verhandlungsführerin Annelie Schneider. Dann gebe es einen Termin vor

Dresden 2010: Gericht genehmigt Nazi-Aufmarsch

Tagesschau 11.02.2010