Tag Archives: Justiz

Pressesprecherwechsel im Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Europa

Liebe Kolleginnen und Kollegen, nach dreieinhalb Jahren als Pressesprecher des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa werde ich ab Januar eine neue Aufgabe als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden übernehmen. Für die gute Zusammenarbeit während der vergangenen Jahre möchte

Neuer Abteilungsleiter im Staatsministerium der Justiz und für Europa

Dr. Leon Ross, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht, wird zum 1. Januar 2012 die Leitung der Abteilung Personal, Haushalt und Organisation im Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Europa übernehmen. Das Kabinett der Sächsischen Staatsregierung hat dieser Personalentscheidung heute zugestimmt. Herr

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit – Sachsens Justiz- und Europaminister Dr. Jürgen Martens und der tschechische Justizminister wollen die Zusammenarbeit im Bereich der Justiz weiter ausbauen

Der sächsische Justiz- und Europaminister Dr. Jürgen Martens hat sich in Prag mit dem tschechischen Justizminister Jiří Pospíšil und dem Präsidenten des obersten tschechischen Gerichts Vladimir Stiborik getroffen und aktuelle rechtspolitische Themen besprochen. Schwerpunkte der Gespräche waren Fragen der Bekämpfung

Zum heutigen Treffen der Justizministerinnen und Justizminister zum Thema Sicherungsverwahrung in Magdeburg erklärt der Sächsische Justiz- und Europaminister Dr. Jürgen Martens:

„Heute haben wir viel für die Sicherheit der Bürger erreicht. Die Neuregelung der Sicherungsverwahrung ist auf der Grundlage des Vorschlages von Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger einen entscheidenden Schritt vorangekommen. Die letzten noch ausstehenden Punkte können jetzt zügig geklärt werden.“ Die Justizministerinnen und

Zum heutigen Treffen der Justizministerinnen und Justizminister zum Thema Sicherungsverwahrung in Magdeburg erklärt der Sächsische Justiz- und Europaminister Dr. Jürgen Martens:

„Heute haben wir viel für die Sicherheit der Bürger erreicht. Die Neuregelung der Sicherungsverwahrung ist auf der Grundlage des Vorschlages von Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger einen entscheidenden Schritt vorangekommen. Die letzten noch ausstehenden Punkte können jetzt zügig geklärt werden.“ Die Justizministerinnen und

Staatsministerium der Justiz und für Europa und Staatsministerium des Innern

Sachsen wird einen Gesetzentwurf auf den Weg bringen, der die Voraussetzungen der nichtindividualisierten Funkzellenabfrage (1) präzisiert. Das Sächsische Kabinett hat eine entsprechende Bundesratsinitiative beschlossen. Justizminister Dr. Jürgen Martens und Innenminister Markus Ulbig haben den Gesetzentwurf heute gemeinsam vorgestellt. Sachsen setzt

Sachsens Justiz verschlankt Ermittlungseinheit zur Bekämpfung schwerer Kriminalität

Dresden. Sachsens Justiz hat ihre Sondereinheit zur Bekämpfung schwerer Kriminalität verschlankt. Der Personalbestand hat sich auf etwa 16 Mitarbeiter nahezu halbiert, gab Generalstaatsanwalt Klaus Fleischmann am Dienstag in Dresden bekannt. Allerdings sind die Mitarbeiter der Integrierten Ermittlungseinheit Sachsen (INES) nicht

Plauener kämpft gegen die sächsische Justiz

Plauen – Bereits länger als ein Vierteljahrhundert führt Klaus Brünn einen erbittertem Kampf um Gerechtigkeit gegen die sächsische Justiz– doch er steht mit leeren Händen da. Noch einmal hat der 68-jährige gebürtige Plauener alle Hebel in Bewegung ersetzt, um rehabilitiert