Tag Archives: Koalition

Friedel: „Regierung und Koalition müssen Aufklärungsblockade aufgeben“

Bisheriges Verhalten ist Kette von Ausweichmanövern SPD Sachsen – Anpacken. Für Sachsen.

Innenminister Markus Ulbig zu den Beschlüssen der Koalition in Berlin

Ich begrüße die Absenkung der Gehaltsschwelle für ausländische Fachkräfte. Die Koalition hat damit einen der wichtigsten sächsischen Vorschläge angefasst. Wir wollen klugen Köpfen die Türen öffnen. Das ist ein wichtiger Schritt auf diesem Weg. Wir werden die Diskussion aber weiter

Von Revolution bis Koalition – Linke Parteien in Europa

Die hier publizierten Länderberichte waren gleichzeitig Grundlage des Texte-Bandes «Look Left –Von Revolution bis Koalition. Linke Parteien in Europa», der im November 2010 im Dietz-Verlagveröffentlicht wurde. Darin wird eine erste Analyse der linken Parteien unter verschiedenen Aspekten vorgenommen: der Gebrauchswert

Sachsen Linke erheben Plagiatsvorwürfe gegen Koalition

Dresden. Die CDU/FDP-Koalition in Sachsen sieht sich mit Plagiatsvorwürfen konfrontiert. Grund ist ihr Entwurf für ein Gaststättengesetz im Freistaat. Nach Darstellung der Linken im Landtag ist der Gesetzentwurf abgekupfert. Er sei zu 95 Prozent identisch, teilte der Parlamentarischer Geschäftsführer der