Tag Archives: lehnt

Weißwasseraner Stadtrat lehnt Essengeld-Zuschuss ab

In Kitas in Weißwasser wird das Essen nun doch nicht 15 Cent weniger kosten. Der Stadtrat hat den Vorschlag der SPD-Fraktion abgelehnt. Den ganzen Beitrag lesen auf: Hoyerswerda LR-online.de

Rosenbach lehnt den Landesentwicklungs-Plan

Rosenbach/Mehltheuer – Der Rosenbacher Gemeinderat lehnt den Entwurf des Landesentwicklungsplanes ab. „Nach dem Studium des Materiales ergibt sich für mich, dass Sachsen zukünftig hinter Zwickau aufhört“, sagte Bauamtsleiter Luz Woratsch. Den ganzen Beitrag lesen auf: Vogtland Anzeiger

Adorfer Rat lehnt Solaranlage ab

Adorf – Der Adorfer Stadtrat hat mehrheitlich die Pläne abgelehnt, eine Photovoltaikanlage auf einer rund 2000 Quadratmeter großen Freifläche an der Freiberger Straße zu bauen. Einen Antrag für die Anlage, die so ausgerichtet werden sollte, dass eine Leistung von etwa

Friedel: „SPD-Fraktion lehnt Versammlungsgesetz ab“

Zentrale Regelungen sind unserer Auffassung nach verfassungswidrig. „Wir haben das Versammlungsgesetz vor zwei Jahren aus vier Gründen abgelehnt: Die Schwelle dafür, dass Behörden eine Versammlung verbieten oder sie besonderen Beschränkungen unterwerfen, ist zu niedrig. Die Festlegung, dass Versammlungen an Orten

Kreistag lehnt Änderung bei der Ergänzungsbibliothek ab

Die Aufgaben der Kreisergänzungsbibliothek werden im Altkreis Bautzen auch künftig durch die Stadtbibliothek Bautzen wahrgenommen. Der Kreistag lehnte auf seiner jüngsten Sitzung den Vorschlag der Verwaltung, diese wieder in die Regie des Landkreises zu übernehmen, mehrheitlich ab. Hoyerswerda LR-online.de Text-

Bund lehnt eine Verantwortung für den Bahnhof ab

Die Bundesregierung sieht für sich keinen Handlungsbedarf, was den Zustand und die Zukunft des Hoyerswerdaer Bahnhofes angeht. In der Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag heißt es, die meisten Punkte seien dem unternehmerischen Bereich zuzuordnen. Hoyerswerda LR-online.de Text-

Agrarminister Kupfer lehnt Verzicht auf Gentechnik ab

Dresden. Sachsens Agrarminister Frank Kupfer (CDU) lehnt einen generellen Verzicht auf Gentechnik ab. „Grüne Gentechnik“ pauschal abzulehnen, sei der falsche Weg, erklärte der Minister am Montag in Dresden. Er sei für eine verantwortungsbewusste Nutzung der Gentechnik, wobei der Schutz von

Sachsens Städte- und Gemeindetag lehnt neue Gebietsreform ab

Dresden. Sachsens Städte- und Gemeindetag lehnt eine neue Gebietsreform ab. Der Verband (SSG) setzt eher auf freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden. „Der SSG sieht weder politische noch rechtliche Gründe für eine zweite Gebietsreform in Sachsen“, erklärte Präsident Christian Schramm am Freitag