Tag Archives: Linke

SPD, LINKE, B’90/GRÜNE zu NSU-Untersuchungsausschuss

Die Landtagsfraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN halten die Weigerung des Vorsitzenden des NSU-Untersuchungsausschusses (3. UA) Patrick Schreiber (CDU), die konstituierenden Sitzung des Ausschusses für den 16. April – auf jeden Fall aber in der ersten Woche

Russland zwischen den Wahlen – Welche Rolle spielt die linke Opposition?

Über die Ereignisse im Vorfeld der Präsidentschaftswahl am 4.März diskutieren Aleksandr Buzgalin von der Moskauer Lomonossov-Universität, Gesine Lötzsch und Tiina Fahrni (Rosa-Luxemburg-Stiftung). Berlin, 23.2. RLS: Aktuelle Themen-Nachrichten

Bettina Kudla: DIE LINKE mit extremistischen Tendenzen!

Beobachtung bedeutet, dass Informationen gesammelt werden … “DIE LINKE hat zweifellos undemokratische Tendenzen innerhalb der Partei. DIE LINKE distanziert sich nicht ausreichend von Gewalt, verherrlicht in Teilen diktatorische Regime wie den Iran und Syrien, distanziert sich nicht von einem Unrechtsstaat

Staatsanwaltschaft beantragt Immunitäts-Aufhebung der Bundestagsabgeordneten Lay wegen Sprengung einer Neonazi-Versammlung

Leipzig (ots) – Weil sie im Februar 2011 aktiv die Sprengung einer genehmigten Versammlung von Neonazis in Dresden betrieben habe, hat, nach einem Bericht der „Leipziger Volkszeitung“ (Dienstag-Ausgabe), die Staatsanwaltschaft Dresden mit Schreiben vom 19. Januar 2012 bei Bundestagspräsident Norbert

Linke stützt die CDU-Kandidatin als Kultur-Chefin

Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Stadtrat von Hoyerswerda, Ralf Haenel, hat die Forderung seiner Partei nach einer öffentlichen Ausschreibung für den Posten der Geschäftsführerin der neuen „Zoo- und Kulturgesellschaft gGmbH“ verteidigt. „Wir wollten verhindern, dass der Eindruck entsteht, es könnte

Freie Presse (Chemnitz): Europas Linke plant massiven Kampf gegen Sozialabbau

Chemnitz (ots) – Chemnitz. In der Euro-Schuldenkrise wollen die linken Parteien in Europa im kommenden Jahr den Kampf gegen Sozialabbau in den Mittelpunkt ihrer Politik stellen. Linke-Chef Klaus Ernst sagte der in Chemnitz erscheinenden „Freien Presse“ (Donnerstagausgabe), die europäische Linke

Sächsische LINKE erarbeiten neuen sozialpolitischen Ansatz

Auf seiner Klausurtagung am Wochenende in Glauchau hat sich der Landesvorstand der sächsischen LINKEN mit seinen Vorhaben im Jahr 2011 beschäftigt. Der Vorstand wertete den Arbeits- und Diskussionsstand in den fünf Kernprojekten („Sachsen ohne Armut“, … Pressemitteilungen

DIE LINKE startet KITA-Kampagne

Der Kampf um das Recht eines jeden Kindes auf einen Platz in einer Kindertageseinrichtung – das ist die zentrale Botschaft einer Kampagne, die DIE LINKE im kommenden Jahr startet. Die Kampagne ist im Zusammenhang zu sehen, einerseits mit der in

104/2011 Gebhardt: LINKE Sachsen will rechtskonformen Mitgliederentscheid zum Parteivorsitz

Auf seiner Beratung am Freitagabend hat der Landesvorstand der sächsischen LINKEN nach Abwägung der Vor- und Nachteile beschlossen, vorbehaltlich der Zustimmung der Kreisvorsitzenden, einen Mitgliederentscheid mit folgender Fragestellung: „N.N. wird dem … Pressemitteilungen

Monika Knoche: LINKE Energiepolitik – Global denken, regional handeln

Rede Umweltkonferenz von Monika Knoche, stellvertretende Fraktionsvorsit-zende DIE LINKE im Deutschen Bundestag 19.04.2008 Vorgestern wurde in Freiberg die erste Raffinerie für Biosprit aus Holz in Betrieb ge-nommen. Das nenne ich innovativ, das ist zukunftsweisend. … Aktuelle Nachrichten

Linke plädiert für Ehrung Strittmatters

Im Streit um eine Ehrung des Schriftstellers Erwin Strittmatter zu seinem 100. Geburtstag im nächsten Jahr wird die Spremberger Fraktion der Linken voraussichtlich eine Position pro Strittmatter beziehen. Hoyerswerda LR-online.de Text- und Bildrechte: Lausitzer-Rundschau

2. Landesparteitag DIE LINKE. Sachsen

Übersicht der Parteitagsmaterialien. I. Regulative Vorschlag der vorläufigen Tagesordnung des 2. Landesparteitages DIE LINKE. Sachsen Vorschlag des vorläufigen Zeitplanes des 2. Landesparteitages der LINKEN. Sachsen Vorschläge für Arbeitsgremien … Aktuelle Nachrichten

LINKE bekommt beschlagnahmte Computer zurück – friedliche Nazigegner als Partner, nicht als …

Der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag und Landesvorsitzende der LINKEN Rico Gebhardt erklärt: „Am vergangenen Samstag wurden bei der Stürmung des „Hauses der Begegnung“ in Dresden durch ein Sondereinsatzkommando auch … Pressemitteilungen

12/2011 DIE LINKE. Sachsen unterstützt Aufruf zur Antifaschistischen Demonstration am 5. März 2011

Nachdem extreme Rechte aus ganz Europa ihren sogenannten „Trauermarsch“ am 19. Februar in Dresden dank antifaschistischen Protestes nicht durchführen konnten, wollen nun mehrere hundert Nazis vom Bahnhof aus durch Chemnitz marschieren. Anlass ist nicht … Pressemitteilungen