Tag Archives: Martens

Europaminister Dr. Martens lädt den Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments ein

Auf Einladung des Sächsischen Staatsministers der Justiz und für Europa Dr. Jürgen Martens hält der Vizepräsident des Europäischen Parlaments Alexander Alvaro im Rahmen einer Veranstaltungsreihe im Justiz- und Europaministerium einen Vortrag zum Thema „Auswirkungen der neuen europäischen Datenschutzgesetzgebung“. Alexander Alvaro

Sachsens Justizminister Dr. Jürgen Martens zu der angekündigten Beendigung der Vereinbarung über die Unterbringung sächsischer Sicherungsverwahrter in Sachsen-Anhalt

Staatsminister Dr. Martens: „Von der Ankündigung, die bestehende Verwaltungsvereinbarung der mitteldeutschen Länder hinsichtlich der Sicherungsverwahrung zu kündigen, bin ich mehr als überrascht. Eine vorherige Erörterung einer Kündigung mit mir fand leider nicht statt. Für mich wäre eine solche Entscheidung auch

Der sächsische Justizminister Dr. Jürgen Martens zum Sicherheitsgipfel in Berlin:

„In Sachsen sind Mitbürger ausländischer Herkunft willkommen. Wir müssen alles tun, damit sie keine Angst vor dumpfen Fremdenhass und Intoleranz haben. Nicht die Menschen mit Migrationshintergrund sind Außenseiter, sondern die Neonazis. Gegen die Rechtsextremisten müssen alle Demokraten gemeinsam klare Kante

Terminverschiebung: Die Vorleseveranstaltung von Staatsminister Dr. Martens beim 8. Bundesweiten Vorlesetag am 18. November 2011 wird verschoben

Die von Staatsminister Dr. Jürgen Martens geplante Veranstaltung im Rahmen des 8. Bundesweiten Vorlesetages am 18. November 2011 in der Friedrich-Engels-Schule in Meerane wird auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Der neue Termin wird gesondert bekannt gegeben. Medienservice Sachsen Quelle: Mediaservice-Sachsen

Europaminister Dr. Jürgen Martens eröffnete am 16. November 2011 den 7. Erzgebirgischen Weihnachtsmarkt in Brüssel

Der Weihnachtsmarkt in Sachsens Verbindungsbüro in Brüssel steht in diesem Jahr im Zeichen des erzgebirgischen Kurortes Seiffen, der weltbekannten Gemeinde der Kunsthandwerker und Spielzeughersteller. Europaminister Dr. Martens: „Mit dem erzgebirgischen Weihnachtsmarkt präsentiert Sachsen seine Traditionen in Europa. Auf dem Weihnachtsmarkt

Sachsens Justizminister Dr. Jürgen Martens zur Diskussion über die Einführung einer nachträglichen Therapieunterbringung

Die Justizministerinnen und Justizminister der Länder und des Bundes haben heute auf der Herbst-Justizministerkonferenz in Berlin erneut über die Neuregelung der Sicherungsverwahrung und die nun von einigen Ländern geforderte Einführung einer nachträglichen Therapieunterbringung diskutiert. Hierzu erklärt Sachsens Justizminister Dr. Jürgen

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit – Sachsens Justiz- und Europaminister Dr. Jürgen Martens und der tschechische Justizminister wollen die Zusammenarbeit im Bereich der Justiz weiter ausbauen

Der sächsische Justiz- und Europaminister Dr. Jürgen Martens hat sich in Prag mit dem tschechischen Justizminister Jiří Pospíšil und dem Präsidenten des obersten tschechischen Gerichts Vladimir Stiborik getroffen und aktuelle rechtspolitische Themen besprochen. Schwerpunkte der Gespräche waren Fragen der Bekämpfung

Fördervereinfachung – Was bringt die künftige Strukturfondsperiode? Der Sächsische Europaminister Dr. Jürgen Martens diskutierte dazu heute mit Experten der EU-Kommission, des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und des EU-Parlaments

Was bringt die neue Strukturfondsperiode und wie können die Förderbedingungen vereinfacht werden? Über diese Fragen hat der Sächsische Europaminister Dr. Jürgen Martens heute mit hochrangigen Experten der Europäischen Kommission, des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und des Europäischen Parlaments in

Fördervereinfachung – Was bringt die künftige Strukturfondsperiode? Der Sächsische Europaminister Dr. Jürgen Martens diskutierte dazu heute mit Experten der EU-Kommission, des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und des EU-Parlaments

Was bringt die neue Strukturfondsperiode und wie können die Förderbedingungen vereinfacht werden? Über diese Fragen hat der Sächsische Europaminister Dr. Jürgen Martens heute mit hochrangigen Experten der Europäischen Kommission, des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und des Europäischen Parlaments in

Im Namen des Volkes – Sachsens Justizminister Dr. Jürgen Martens dankt Ehrenamtlichen Richtern

Justizminister Dr. Jürgen Martens hat 40 Ehrenamtlichen Richtern, deren Amtszeit dieses Jahr endet, für ihren Einsatz gedankt. Im Rahmen einer Feierstunde übergab er ihnen heute im Innenhof des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa Dankesurkunden und lud sie zu

Justizminister Dr. Jürgen Martens zu den Vorwürfen der Abgeordneten Sabine Friedel

Frau Friedel hat in Frage 3 ihrer Kleinen Anfrage vom 29. August 2011 (Drs. 5/6786) angefragt, ob die Polizeidirektion in Jena in einem Telefonat 45 Minuten vor der Durchsuchung darüber informiert worden sei, „gegenüber welcher konkreten Person aus welchen Gründen

Sachsens Justizminister Dr. Jürgens Martens bringt Gesetzesinitiative zur Beschränkung der Funkzellenabfragen in den Bundesrat ein

Sachsen hat dem Bundesrat einen Gesetzentwurf zugeleitet, der die Voraussetzungen der nichtindividualisierten Funkzellenabfrage (I) präzisiert. Justizminister Martens hat diesen Gesetzentwurf heute im Bundesrat vorgestellt. Justizminister Dr. Martens: „Zweifellos ist die Funkzellenabfrage ein wichtiges Instrument zur Bekämpfung schwerer Kriminalität. Allerdings ist

Zum heutigen Treffen der Justizministerinnen und Justizminister zum Thema Sicherungsverwahrung in Magdeburg erklärt der Sächsische Justiz- und Europaminister Dr. Jürgen Martens:

„Heute haben wir viel für die Sicherheit der Bürger erreicht. Die Neuregelung der Sicherungsverwahrung ist auf der Grundlage des Vorschlages von Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger einen entscheidenden Schritt vorangekommen. Die letzten noch ausstehenden Punkte können jetzt zügig geklärt werden.“ Die Justizministerinnen und

Zum heutigen Treffen der Justizministerinnen und Justizminister zum Thema Sicherungsverwahrung in Magdeburg erklärt der Sächsische Justiz- und Europaminister Dr. Jürgen Martens:

„Heute haben wir viel für die Sicherheit der Bürger erreicht. Die Neuregelung der Sicherungsverwahrung ist auf der Grundlage des Vorschlages von Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger einen entscheidenden Schritt vorangekommen. Die letzten noch ausstehenden Punkte können jetzt zügig geklärt werden.“ Die Justizministerinnen und