Tag Archives: Opposition

Russland zwischen den Wahlen – Welche Rolle spielt die linke Opposition?

Über die Ereignisse im Vorfeld der Präsidentschaftswahl am 4.März diskutieren Aleksandr Buzgalin von der Moskauer Lomonossov-Universität, Gesine Lötzsch und Tiina Fahrni (Rosa-Luxemburg-Stiftung). Berlin, 23.2. RLS: Aktuelle Themen-Nachrichten

Hochschulentwicklung Opposition kritisiert und befürchtet Qualitätsverlust

Die Opposition im Landtag hat massive Bedenken gegen den Masterplan für Sachsens Hochschulen formuliert. Einen Tag nach der inoffiziellen Präsentation des Entwurfs meldeten sich am Donnerstag SPD, Linke und Grüne zu Wort. Ihre Kritik zielte vor allem auf den geplanten

Opposition verlangt Klarheit zu Beamten-Nachzahlungen in Sachsen

Dresden. Grüne und Linke verlangen Klarheit zu möglichen Nachzahlungen für Beamte im Freistaat. Das Bundesverwaltungsgericht hatte am Donnerstag unter anderem einer stellvertretenden Gymnasialleiterin eine nachträgliche Gehaltszulage von rund 11.000 Euro zugebilligt. Laut Beamtenbund sitzt fast die Hälfte der 33.500 sächsischen

Opposition sieht weiter offene Fragen zu Polizeieinsatz am 19 Februar in Dresden

Dresden. Die Opposition im Landtag sieht weiter offene Fragen zum Polizeieinsatz am Rande der Neonazi-Kundgebungen vom 19. Februar in Dresden. Der Innen- und Rechtsausschuss des Landtages hatte dazu am Donnerstag eine Sondersitzung einberufen. SPD, grüne und Linke forderten erneut, dass

Ministerpräsident Tillich greift Opposition wegen NPD-Blockade an

Bautzen. Wegen der Aufrufe zu Blockaden gegen die jüngsten Aufmärsche von Neonazis in Dresden hat Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) die Opposition heftig kritisiert. „Ich erwarte, dass sich niemand über Recht und Gesetz hinwegsetzt“, sagte der CDU-Landesvorsitzende beim politischen Aschermittwoch