Tag Archives: rechte

Clauß: Rechte der Verbraucher stärken

Sachsens Verbraucherschutzministerin Christine Clauß hat zum Weltverbrauchertag eine positive Bilanz zur Entwicklung des Verbraucherschutzes im abgelaufenen Jahr gezogen. »Mit der Gesetzgebung zur Bekämpfung von Abo-Fallen im Internet sind wir europaweit in einem wesentlichen Bereich auf dem richtigen Weg«, sagte Clauß

Vogtland: Rechte Gewalt nimmt zu

Hof/Plauen – Die Zahl rechtsextremistischer Übergriffe im Vogtland hat im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. So mussten 19 entsprechende Fälle dokumentiert werden, wie die Kontaktstelle „Move“ in Plauen am Mittwoch mitteilte. Vogtland Anzeiger Text- und Bildrechte: Vogtland-Anzeiger

Brangs: „Staatsregierung gefährdet verfassungsmäßige Rechte der Sorben“

Landgericht Bautzen muss eigenständiges Landgericht bleiben!“ „Völlig zu Recht hat der CDU-Abgeordnete Marko Schiemann aus Bautzen mit seinem Änderungsantrag zum Standortegesetz auf die spezifischen Belange der sorbischen Minderheit aufmerksam gemacht. Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag unterstützt diese Forderung nach dem

Polizei durchsucht bei rechter Szene

Rodewisch – (jm) Mit knapp zwei Dutzend Beamten hat die Polizei am Dienstag im Göltzschtal vier Wohnungen mutmaßlicher Anhänger der „Revolutionären Nationalen Jugend“ (RNJ) durchsucht. Neben diversem Propagandamaterial fanden die Ermittler auch eine Hakenkreuzfahne sowie verschiedene Pistolen, vermutlich Schreckschusswaffen. Zudem

»Man muss seine Rechte kennen, um sie anwenden zu können«

Sachsens Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz, Christine Clauß, startet in Delitzsch ihre neue Informationsreihe für ältere Verbraucher. Unter dem Titel »Verbraucherschutz 60plus« werden am Donnerstag, dem 27. Oktober 2011, ab 10 Uhr Fachreferenten des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz,

Gleiche Liebe, gleiche Rechte!

Ein grünes Erfolgsprojekt feiert in diesem Jahr sein zehntes Jubiläum. Seit 2001 können Lesben und Schwule sich trauen. Allerdings gehen sie dabei keine Ehe ein, sondern eine „Eingetragene Lebenspartnerschaft“. Die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare wäre durch das Veto

LINKE fordert mehr Engagement gegen die extreme Rechte

Anlässlich des geplanten Großereignisses der extremen Rechten, dem Pressefest der NPD–Parteizeitung „Deutsche Stimme“, am 1. und 2.Juli 2011 am Stausee Quitzdorf in der Nähe von Niesky, erklärt Jens Thöricht, Mitglied des Landesvorstandes der LINKEN. Sachsen: „Offensichtlich wurden die Warnungen des

Beleidigungen und Handgreiflichkeiten Polizei nimmt drei vermutlich rechte Männer fest

Die Polizei hat in der Nacht zu Sonntag in Seidnitz drei Schläger im Alter zwischen 19 und 22 Jahren festgenommen, die offenbar aus rassistischen Hintergründen auf Jugendliche eingeschlagen hatten. Wie die Polizei am Montag mitteilte, hatten zwei der Angreifer in