Tag Archives: SPDFraktion

Friedel: „SPD-Fraktion gegen ruinösen Wettbewerb beim Rettungsdienst“

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zum Entwurf der Regierungskoalition zur Änderung des Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz in Sachsen: Den ganzen Beitrag lesen auf: SPD Sachsen – Anpacken. Für Sachsen.

Deicke: „SPD-Fraktion fordert gerechte Bezahlung von Frauen“

Dr. Liane Deicke, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärt: „Morgen ist Equal Pay Day. Dieser Aktionstag markiert in Deutschland rechnerisch den Zeitraum, den Frauen über den Jahreswechsel hinaus länger arbeiten müssen, um auf das durchschnittliche Jahresgehalt von Männern zu kommen. Die

Deicke: „SPD-Fraktion fordert gerechte Bezahlung von Frauen und Geschlechterquote“

Dr. Liane Deicke, gleichstellungsspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärt: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – das muss endlich auch für Männer und Frauen gelten. Daher wird die SPD-Fraktion heute ihren Antrag ‚ Equal Pay Day als Mahnung verstehen – geschlechtergerechte Lohnverhältnisse

Friedel: „SPD-Fraktion lehnt Versammlungsgesetz ab“

Zentrale Regelungen sind unserer Auffassung nach verfassungswidrig. „Wir haben das Versammlungsgesetz vor zwei Jahren aus vier Gründen abgelehnt: Die Schwelle dafür, dass Behörden eine Versammlung verbieten oder sie besonderen Beschränkungen unterwerfen, ist zu niedrig. Die Festlegung, dass Versammlungen an Orten

Dulig: Untersuchungsausschuss NSU: SPD-Fraktion für gemeinsamen Einsetzungsbeschluss aller demokratischen Parteien

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: Am Donnerstag, den 2. und Freitag, den 3. Februar kam die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag zu ihrer Jahresauftaktklausur in Radebeul zusammen. Neben dem diesjährigen Schwerpunktthema „Starke Wirtschaft. Faire Arbeit. In Sachsen.“

SPD-Fraktion schlägt vor: Friedliche Blockaden ordnungswidrig, aber nicht strafbar

„Über die Rolle friedlicher Blockaden beim Protest gegen Rechts ist in den vergangenen Monaten viel gestritten worden. Unser Anliegen ist es, die Rechtslage zu verbessern und der Polizei mehr Sicherheit beim Umgang mit konkurrierenden Demonstrationen zu geben. Deshalb haben wir

Friedel: „SPD-Fraktion begrüßt Engagement des Grundrechtekomitees“

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: „Das Grundrechtekomitee hat angekündigt, die Vorgänge um die Demonstrationen am 19. Februar in Dresden aufzuarbeiten. Wir begrüßen diese Initiative ausdrücklich. SPD Sachsen – Anpacken. Für Sachsen.

Jurk zum Energipfel: „SPD-Fraktion fordert Exzellenzinitiative Speichertechnologien“

SPD-Fraktion fordert Exzellenzinitiative Speichertechnologien Thomas Jurk, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt aus Anlass des Energiegipfels Ostdeutschland, der heute in Leipzig stattfindet: SPD Sachsen – Anpacken. Für Sachsen.

Dulig/Neukirch: „SPD-Fraktion fordert Pflege-Offensive in Sachsen“

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Dagmar Neukirch, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklären: SPD-Fraktion fordert Pflege-Offensive in Sachsen SPD Sachsen – Anpacken. Für Sachsen.

Stadtteile Leipziger SPD-Fraktion fordert Kitabau am Volkshaus Kritik an Verdi

Den Bau einer Kindertagesstätte am Volkshaus fordert die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat. In diesem Zusammenhang kritisierte sie die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, deren Eigentum das Grundstück in der Karl-Liebknecht-Straße ist. „Mir scheint es so, als stünden bei Verdi in diesem Fall die