Tag Archives: Ulbig

Innenminister Markus Ulbig zur Sonderkonferenz der Innenminister

Die Sonderkonferenz der Innenminister heute in Berlin hat sich dafür ausgesprochen, dass ein NPD Verbot angestrebt werden soll. Die dafür notwendige Materialsammlung soll angelegt werden. Ebenso wurde beschlossen, dass dafür auf V-Leute in den Führungsstrukturen der rechtsextremen Partei verzichtet wird.

Innenminister Ulbig stellt die Polizeiliche Kriminalstatistik 2011 vor

Kriminalität bewegt sich auf dem Niveau der Vorjahre Rückgang der Kfz-Diebstähle um 13,5 Prozent 4,8 Prozent weniger Straftaten entlang der Außengrenze Rauschgiftkriminalität deutlich zugenommen Innenminister Markus Ulbig: „Die Kriminalität im vergangenen Jahr bewegt sich auf dem Niveau der Vorjahre. Hier

Erinnerung – Innenminister Ulbig übergibt 30 Spezialfahrzeuge an Katastrophenschutz

Innenminister Markus Ulbig übergibt am Samstag, dem 17. Dezember 2011, 30 Spezialfahrzeueg (sog. Gerätewagen-Sanität) an die Landkreise und die Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz des Freistaats. Die Spezialfahrzeuge im Wert von fast 5 Millionen Euro sind auf dem modernsten Stand der Technik

Innenminister Ulbig übergibt 30 Spezialfahrzeuge an Katastrophenschutz

Innenminister Markus Ulbig übergibt am Samstag, dem 17. September 2011, 30 Spezialfahrzeueg (sog. Gerätewagen-Sanität) an die Landkreise und die Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz des Freistaats. Die Spezialfahrzeuge im Wert von fast 5 Millionen Euro sind auf dem modernsten Stand der Technik

Landespolizeipräsidium – Statement Staatsminister Ulbig zum Zwickauer Appell für Demokratie und Toleranz

In ganz Deutschland sind die Menschen schockiert und bestürzt. Auch ich bin bestürzt. Es macht fassungslos, dass Neonazis acht Jahre lang brutale Morde und schwerste Straftaten in ganz Deutschland verüben konnten und dabei unentdeckt blieben. Sie haben dreizehn Jahre lang

Statement Staatsminister Ulbig zum Zwickauer Appell für Demokratie und Toleranz

In ganz Deutschland sind die Menschen schockiert und bestürzt. Auch ich bin bestürzt. Es macht fassungslos, dass Neonazis acht Jahre lang brutale Morde und schwerste Straftaten in ganz Deutschland verüben konnten und dabei unentdeckt blieben. Sie haben dreizehn Jahre lang

Landespolizeipräsidium – Landtagserklärung Innenminister Ulbig

Polizei Sachsen – Medieninformationen

Landtagserklärung Innenminister Ulbig

Erklärung des Sächsischen Staatsministers des Innern Markus Ulbig zum Thema: „Information des Staatsministers des Innern zum Sachstand zum ‚Nationalsozialistischen Untergrund’“TOP 1, 44. Landtagssitzung am 23. November 2011 Medienservice Sachsen Quelle: Mediaservice-Sachsen

Landespolizeipräsidium – Innenminister Markus Ulbig zur aktuellen Diskussion über ein NPD-Verbot

Die Bekämpfung des Rechtsextremismus bleibt weiterhin eines der wichtigsten politischen Anliegen. Angesichts der derzeit vielen offenen Fragen müssen wir auch darüber nachdenken, ob unsere Instrumente immer geeignet sind. Ich habe Verständnis für die jetzt wieder auftauchenden Forderungen nach einem Verbot

Innenminister Markus Ulbig zur aktuellen Diskussion über ein NPD-Verbot

Die Bekämpfung des Rechtsextremismus bleibt weiterhin eines der wichtigsten politischen Anliegen. Angesichts der derzeit vielen offenen Fragen müssen wir auch darüber nachdenken, ob unsere Instrumente immer geeignet sind. Ich habe Verständnis für die jetzt wieder auftauchenden Forderungen nach einem Verbot

Innenminister Markus Ulbig zu den Beschlüssen der Koalition in Berlin

Ich begrüße die Absenkung der Gehaltsschwelle für ausländische Fachkräfte. Die Koalition hat damit einen der wichtigsten sächsischen Vorschläge angefasst. Wir wollen klugen Köpfen die Türen öffnen. Das ist ein wichtiger Schritt auf diesem Weg. Wir werden die Diskussion aber weiter

Markus Ulbig: Feuerwehrführerschein in Sachsen nun möglich

Der Weg für den Feuerwehrführerschein ist frei Verordnung vom sächsischen Kabinett verabschiedet Dresden. Der vom Innenminister Markus Ulbig (CDU) eingebrachte Entwurf der Verordnung der Staatsregierung zum Feuerwehrführerschein wurde gestern vom Kabinett erlassen. Innenminister Markus Ulbig: “Der Weg für die Erteilung

Markus Ulbig: Stadtentwicklung Zukunftsfähig ausrichten

Städtebauförderung 2011 – Förderprogramme SEP und SSP Staatsminister Markus Ulbig: “Mit den Programmen der Städtebauförderung ist in den sächsischen Städten und Gemeinden sehr viel erreicht worden. Wir müssen den Focus jetzt aber auch in die Zukunft richten. Gerade Aspekte der

Sächsische LINKE fordert Innenminister Ulkig auf…

… die Weiterarbeit des Leipziger Fußball-Fanprojektes nicht zu gefährden Um das Fußball-Fan-Projekt in Leipzig ist ein Streit entbrannt. Der Freistaat droht in persona Innenminister Markus Ulbig seinen Teil der Finanzierung einzustellen, sollte es zum geplanten Trägerwechsel kommen. Die Stadt Leipzig