Tag Archives: Verfahren

Verfahren gegen Drogendealer aus Waldhufen abgeschlossen

Die Staatsanwaltschaft Görlitz – hat das Verfahren gegen einen 31 Jahre alten deutschen Staatsangehörigen aus Waldhufen abgeschlossen. Dem Zerspanungsmechaniker wird unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge zur Last gelegt. Es wurde Anklage zum Landgericht Görlitz – Große Strafkammer

Versachlichung tut not

Markranstädt – Verschiedene Interessengruppen und Bürger aus Markranstädt haben sich an das Landratsamt gewandt mit der Bitte um Einflussnahme gegenüber der Bürgermeisterin Frau Radon. Ein Punkt dieser Beschwerden betrifft einen Brief, den die Bürgermeisterin an einen Verlag gesendet haben soll.

101/2011 Gebhardt: Sachsens LINKE fordern Einstellung aller Verfahren

Der Vorsitzende der LINKEN in Sachsen, Rico Gebhardt, erklärt im Zusammenhang mit den in Sachsen bekanntgeworden Skandalen um die Aktivitäten von Neonazis: „Wir fordern die Einstellung aller Verfahren nach dem Versammlungsgesetz gegen gewaltlose Nazigegner … Pressemitteilungen

Neues Verfahren gegen Versandung

Kunzwerda (TZ/fl). Wer dieser Tage entlang der Elbe bei Kunzwerda spazieren geht, trifft auf eine Baustelle der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH. Newsticker der Torgauer Zeitung Text- und Bildrechte: Torgauer Zeitung

Verfahren wegen Untreue abgeschlossen

Die Staatsanwaltschaft Görlitz hat das Verfahren gegen einen 45 Jahre alten ehemaligen Mitarbeiter der Stadt und des Landkreises Görlitz abgeschlossen. Es wurde Anklage zum Amtsgericht – Schöffengericht – Görlitz erhoben. Dem Angeschuldigten wird vorgeworfen, als Sachgebietsleiter der Stadt Gör-litz und

Das Verfahren zu Fernwärme-Vertrag wird neu aufgerollt

Das Verfahren zu Fernwärme-Vertragwird neu aufgerolltWegen eines Verfahrensfehlers muss die Stadt den Prozess zur Vergabe der künftigen Verantwortung für die Fernwärmeversorgung neu starten. Der Stadtrat hat die nötigen Regelungen gebilligt. Hoyerswerda LR-online.de Text- und Bildrechte: Lausitzer-Rundschau

Mangels Masse endet Insolvenzverfahren für Scandinavian Stone

HOYERSWERDA – Mehr als ein Jahrzehnt nach der Pleite der Natursteinfirma Scandinavian Stone im Gewerbegebiet Nardt ist das Insolvenzverfahren dazu jetzt offiziell beendet worden. Wie das Amtsgericht Dresden mitteilt, hat man es mangels Masse eingestellt. Scandinavian Stone musste im Sommer

Langjähriger juristischer Streit mit Telekom endet ohne Verfahren

Es ist ein Donnerstag Ende Mai gewesen, als eine Frau aus dem Hoyerswerdaer Wohnkomplex (WK) V einen Termin im Amtsgericht hatte. Angesetzt war eine Güteverhandlung in einem Streit mit der Telekom. Hoyerswerda LR-online.de Text- und Bildrechte: Lausitzer-Rundschau

Staatssekretäre Dr. Bernhardt (Sachsen) und Dr. Kriszeleit (Hessen) starten Gesetzesinitiative für die Einführung elektronischen Rechtsverkehrs und elektronischer Fallbearbeitung im gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Verfahren.

Unter der Führung der Justiz-Staatssekretäre Dr. Bernhardt (Sachsen) und Dr. Kriszeleit (Hessen) trat heute im Oberlandesgericht Frankfurt am Main eine Arbeitsgruppe der Bundesländer Sachsen, Hessen, Baden-Württemberg sowie Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Berlin zusammen, die den elektronischen Rechtsverkehr und die

Citynews Landgericht mit zwei Verfahren wegen brutaler Gewalt zwei junge Männer angeklagt

Zwei Fälle brutaler jugendlicher Gewalt werden demnächst im Landgericht Dresden verhandelt. In den Verfahren vor der Großen Jugendstrafkammer geht es um einen schweren Raub mit Körperverletzung sowie um Totschlag. Beide Verbrechen wurden im November 2010 in Dresden begangen. Angeklagt sind

Citynews Weniger Geld für Kultureinrichtungen Leipzig legt Klage ein zweites Verfahren soll folgen

Leipzig. Gleich mit zwei Klagen will sich Leipzig gegen geringere Zuwendungen für Kultureinrichtungen durch den Freistaat wehren. Mit dem ersten Verfahren gehen die Stadtjuristen gegen einen in ihren Augen zu niedrig ausgefallenen Zuwendungsbescheid vor. Mit der zweiten Klage soll das

Kein Verfahren gegen den FSV Beilrode

Fußball (TZ). In einer fast siebenstündigen Sitzung befasste sich der Vorstand des Sächsischen Fußballverbandes unter anderem mit dem Rahmenterminplan für die neue Saison sowie etwa 50 Änderungsanträgen zur Spielordnung sowie Rechts- und Verfahrensordnung. Während einiges nur formal – juristische Anpassungen

Weniger Verfahren – höhere Dunkelziffer

2010 musste sich die Staatsanwaltschaft Görlitz mit ihren Zweigstellen Zittau und Hoyerswerda um 15 723 Verfahren gegen bekannte Täter kümmern – ein Rückgang gegenüber 2009 um 3,3 Prozent. 2009 sank die Zahl der neuen Verfahren gegenüber 2008 um 8,5 Prozent,

Citynews Möbelhaus an der Alten Messe CDU-Fraktion spricht sich für schnelleres Verfahren aus

Die Leipziger CDU-Stadtratsfraktion setzt sich im Ringen um eine neues Einrichtungshaus auf der Alten Messe dafür ein, das Bebauungsplanverfahren und die Verhandlungen mit den Denkmalbehörden zu beschleunigen. „Dieses Vorhaben stärkt die Angebotsstruktur in Leipzig gegenüber der Grünen Wiese“, sagte die